58,59 Millionen für die Kommunen

Zellmeier/Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 konnten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 58.594.332 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 13.650.892 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 19.021.568 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 25.921.872 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonten Zellmeier und Ritt. Deshalb freuten sich die Abgeordneten sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch der Landkreis Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 12,4 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,7 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 4.554.508 Euro. Bei der Stadt Straubing gebe es ein lachendes und ein weinendes Auge, dass die Schlüsselzuweisungen nicht gestiegen sind. Denn dadurch zeige sich, dass sich die Finanzkraft der Kommune 2021 als für die Berechnung zugrunde liegendes Jahr erhöht hat.


Weitere 40 Mio für Mehrzweckdemoanlage

Zellmeier/Ritt: Freistaat verdoppelt Mittel für Bioregion

Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer gestrigen Kabinettssitzung die Mittel für die Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand deutlich erhöht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, plant der Freistaat im kommenden Haushalt 2023 weitere 40 Millionen Euro für das Projekt ein und verdoppelt damit die staatliche Förderung. „ Bayern hält Wort und unterstreicht mit der Entscheidung die Wichtigkeit der Anlage. Damit rückt die Realisierung dieses Leuchtturmprojekts in der Region Straubing-Bogen einen großen Schritt näher“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich bereits bei der Haushaltsklausur der Staatsregierung Anfang November für die Erhöhung eingesetzt. Er wird als federführender Ausschussvorsitzender bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen darauf achten, dass die Summe wie vorgeschlagen eingepreist wird.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

1,3 Millionen für Bühel

Zellmeier/Ritt: Hohe Förderung für Behinderteneinrichtung

Die Einrichtung für Menschen mit Behinderungen in Bühel in der Marktgemeinde Schwarzach kann mit einer hohen Förderung des Freistaats Bayern rechnen. Auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt teilte die Bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf mit, dass die Errichtung von acht Arbeitsplätzen in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen sowie von zwölf Plätzen in der Förderstätte mit 1,3 Millionen Euro bezuschusst wird. „ Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb wir die Zuwendung sehr begrüßen“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich im Vorfeld bereits massiv mit Bezirksrat Franz Schreyer dafür eingesetzt, dass die Sozialtherapeutische Siedlung Bühel e.V. als Träger der Einrichtung in das Förderprogramm aufgenommen wird.

3,6 Millionen fürs NAWAREUM

Zellmeier: Ausschuss gibt grünes Licht

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Eingangsbereich zum NAWAREUM freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 3,6 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfährt das Technologie- und Förderzentrum eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

(v.l.) Franz Huber, stv. BBV-Kreisobmann Josef Heisinger, BBV-Kreisobmann und Bezirksrat Franz Schreyer und Bezirksbäuerin Claudia Erndl mit Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL Josef Zellmeier, Franz Lehner, MdL Petra Högl sowie stv. BBV-Kreis

Wertschätzung für Landwirte

Zellmeier und Ritt mit Bauern aus der Region im Maximilianeum

Aktiv das Gespräch mit den Landwirten suchen stand vor wenigen Tagen im Mittelpunkt des Landwirtschaftsempfangs der CSU-Landtagsfraktion, der im Plenarsaal des Bayerischen Landtags stattfand. Auf Initiative der beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt waren auch zahlreiche Verantwortliche des bäuerlichen Berufsstandes aus der Region Straubing-Bogen vertreten, an der Spitze BBV-Kreisobmann und Bezirksrat Franz Schreyer sowie Kreis- und Bezirksbäuerin Claudia Erndl.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

1,6 Mio für Schwarzach

Zellmeier/Ritt: Bayern fördert Glasfaserausbau

Die Marktgemeinde Schwarzach kann sich über einen hohen Zuschuss aus dem Finanzsäckel des Freistaats Bayern freuen. Wie Haushaltsausschussvorsitzendem Josef Zellmeier und seinem Landtagskollege Hans Ritt auf Nachfrage bei Finanzminister Albert Füracker bestätigt wurde, erhält Schwarzach 1.631.041 Euro für den Glasfaserausbau. „ Leistungsfähige Netze sind mittlerweile unverzichtbar geworden, weshalb der Freistaat den Kommunen bei der Erstellung von Glasfaseranschlüssen unter die Arme greift. Es freut uns daher, dass Schwarzach  bei der Bayerischen Gigabitförderung zum Zuge gekommen ist“, so Zellmeier und Ritt.


Die Vertreter des Handwerks gemeinsam mit MdL Josef Zellmeier (rechts), MdB Alois Rainer (5. von rechts) und stellv. Landrat Andreas Aichinger (4. von links)

Das Handwerk stützen

Zellmeier und Rainer im Gespräch mit Bäckereien

Energie- und Rohstoffpreise, Inflation, gestörte Lieferketten – dies ist nur ein Auszug aus den Sorgen, die die beiden Abgeordneten Alois Rainer und Josef Zellmeier sowie stellvertretender Landrat Andreas Aichinger bei einem Treffen mit Vertretern des Bäckerhandwerks und weiteren Mittelständlern auf Einladung der Bäckerei Dietl in Elisabethszell zu hören bekamen.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

660.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Straße Schambach-Ainbrach

Erneut wird ein wichtiges Straßenbauprojekt des Landkreises Straubing-Bogen mit einem Zuschuss des Freistaats Bayern gefördert. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt bekannt gaben, wird die Sanierung der Straße zwischen Schambach und Ainbrach mit 660.000 Euro aus dem Landeshaushalt unterstützt. " Der Freistaat wendet hohe Summen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in unserer Heimat auf. Dadurch profitiert der Landkreis Straubing-Bogen deutlich ", erklärten Zellmeier und Ritt.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

Mehr Geld für die Sportvereine

Zellmeier/Ritt: Verdoppelung wirkt in Stadt und Landkreis

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten auch im Jahr 2023 die verdoppelte Vereinspauschale. Dies hat der Bayerische Ministerrat bei seiner Haushaltsklausur am vergangenen Sonntag entschieden, die Mittel in den Entwurf des Haushaltsplanes aufzunehmen. Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier kündigte an, dass er bei den Beratungen im Bayerischen Landtag diesen Vorschlag mit den Mehrheitsfraktionen und CSU und Freien Wählern unterstützen wird.

630.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Freistaat fördert Strecke Meidendorf-Ochsenweiher

Nach dem Zuschuss für die Verbindungsstraße Perasdorf - Meidendorf wird nun auch die Strecke von Meidendorf nach Ochsenweiher in der Gemeinde Windberg mit einer hohen staatlichen Förderung unterstützt: Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, fließt eine Zuwendung in Höhe von 630.000 Euro: „Die Maßnahme ist eine notwendige Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", erklärten Zellmeier und Ritt.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

295.948 Euro für die Sportvereine

Zellmeier/Ritt: Vereinspauschale wirkt in Stadt und Landkreis

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten auch im Jahr 2022 einen hohen Zuschuss in Form der Vereinspauschale. Insgesamt werden in der Region 295.948,34 Euro ausgeschüttet. Damit will der Freistaat Bayern die Sportvereine in ihrer ehrenamtlichen Arbeit bestmöglich unterstützen, wie die Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

Nachteil im LEP ist weg

Zellmeier: Straubing/Bogen/Parkstetten bleiben Verdichtungsraum

„Unser Einsatz hat sich gelohnt“, freuten sich Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt nach der erneuten Behandlung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) im Ministerrat. Wie Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt wurde, bleiben die Städte Straubing und Bogen sowie der Gemeinde Parkstetten „ländlicher Raum mit Verdichtungsansätzen“ und werden nicht degradiert. „ Ich bin sehr erleichtert, dass das zuständige Ministerium unsere Einwände aufgenommen und den LEP-Entwurf hier nachgebessert hat“, so Zellmeier. Er dankte in dem Zusammenhang auch Wirtschaftsausschussvorsitzender Kerstin Schreyer, die sich auf Bitten Zellmeiers der Sache persönlich angenommen und die Kommunen bei ihrem Anliegen unterstützt hat.

110.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Irlbach profitiert

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, wird die Straße von Irlbach Richtung Grenze zum Landkreis Deggendorf mit 110.000 Euro gefördert. " Erneut fließt eine hohe Summe für den Ausbau der Straßen in den Landkreis. Da es sich um eine notwendige Straßenbaumaßnahme handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonten die beiden Abgeordneten.

Fast 1,5 Millionen für zwei Städte

Zellmeier/Ritt: Zuschuss für Straubing und Bogen

Zwei Städte aus der Region können sich über einen Zuschuss vom Freistaat freuen: Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, erhalten die Städte Straubing und Bogen insgesamt 1,48 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms. „ Das Sonderprogramm ist ein Segen für unsere Innenstädte. Es freut uns daher, dass der Freistaat damit Anreize für weitere Investitionen setzt, damit unsere Innenstädte auch zukünftig attraktiv bleiben“, so Zellmeier und Ritt. Gleichzeitig dankten Sie dabei auch Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer für seine maßgebliche Unterstützung, der sich als Vorsitzender des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag für eine großzügige Förderung eingesetzt hat.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

Seniorenzentrum Straßkirchen kann gebaut werden

Zellmeier/Ritt: Förderprogramm ein Segen

Das in Straßkirchen geplante Seniorenzentrum kann gebaut werden. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhren, wird die Maßnahme aller Voraussicht nach in das Förderprogramm „PflegesoNah“ aufgenommen und hat daher nun die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten. „ Pflegeplätze sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits dafür einsetzte, dass die Caritas als Träger der Einrichtung in das Programm aufgenommen wird.

305.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Zuschuss für Niederschneidinger Brücke

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, wird die neue Brücke in Niederschneiding über den Irlbach mit 305.000 Euro gefördert. " Es freut uns sehr, dass erneut eine hohe Summe für den Ausbau der Straßen in den Landkreis fließt. Da es sich um eine notwendige Straßenbaumaßnahme handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonten die beiden Abgeordneten.

209.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

Unterstützung für Tourismusorte

Zellmeier/Ritt: Bayern lässt betroffene Kommunen nicht im Regen stehen

Die Tourismusorte im Landkreis Straubing-Bogen erhalten finanzielle Unterstützung vom Freistaat. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt mitteilten, werden 101.422 Euro an vier Gemeinden verteilt. „ Die Corona-Pandemie hat den Tourismus im Bayerischen Wald schwer getroffen und die Kommunen haben damit Einbußen beispielsweise bei den Fremdenverkehrsbeiträgen zu beklagen. Mit dem Geld soll zumindest ein teilweiser Ausgleich für die entgangenen Einnahmen geschaffen werden“, so Zellmeier und Ritt. Die Summe verteilt sich wie folgt: Die Gemeinde Sankt Englmar erhält 83.410 Euro, nach Haibach fließen 9.105 Euro, Rattenberg bekommt 6.417 Euro und Neukirchen wird mit 2.490 Euro bezuschusst.

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen

Familienland Bayern

Zellmeier/Ritt: 28 Mio für Straubing-Bogen

Die Familien im Landkreis Straubing-Bogen profitieren massiv von den Familienleistungen des Freistaats. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, sind insgesamt 28.189.616,51 Euro in den letzten vier Jahren in die 37 Landkreisgemeinden geflossen. „Bayern ist das Familienland Nummer eins in Deutschland, was sich auch eindrücklich in den Zahlen für die Region Straubing-Bogen niederschlägt. Wir investieren damit nicht nur in unsere Zukunft, sondern bieten Familien Raum, sich bestmöglich entfalten zu können“, so Zellmeier und Ritt.
 

 
G
M
T
Y
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Sound-Funktion ist auf 200 Zeichen begrenzt
 
 
Optionen : Geschichte : Feedback : Donate Schließen