Zellmeier: Bahnhöfe Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren
Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Stationen Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren vom neuen Aktionsplan der Bayerischen Staatsregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitgeteilt. „Die barrierefreie Umgestaltung der Bahnhöfe ist mehr als nur ‚behindertengerecht‘: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute. Letztlich profitieren dort alle Fahrgäste von der Maßnahme“, so Zellmeier.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Wiesenfelden kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 945.661 Euro.
Die Gemeinde Hunderdorf kann sich über eine hohe Förderung aus dem bayerischen Staatssäckel freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach erfuhr, erhält die Kommune für die Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung eine Förderung in Höhe von 797.000 Euro.
Die Gemeinde Steinach erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die der Neubau einer Linksabbiegespur bei Steinach mit Radweganschluss mit 375.000 Euro gefördert.
Die neuen Beiratsmitglieder samt Klinikleitung nach der konstituierenden Sitzung (v.l.): Harald Auer, Peter Mittermeier, Prof. Nitschke, Walter Blüml, MdL Josef Zellmeier, Hans Muhr, MdL Tobias Beck, MdL Toni Schuberl, Gisela Dregelyi, Bernhard Laugwitz.
Zellmeier bleibt Vorsitzender des Maßregelvollzugsbeirats
Nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr konstituierte sich nun der neue Maßregelvollzugsbeirat am Bezirkskrankenhaus (BKH) Straubing. Durch Beschluss des Bayerischen Landtags hat den Vorsitz auch weiterhin Josef Zellmeier (CSU) inne, als Stellvertreter fungiert Tobias Beck (FW). Zellmeier dankte zu Beginn seinem bisherigen Stellvertreter Toni Schuberl (Grüne) für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren, ebenso den beiden ausgeschiedenen Mitgliedern Hans Emmert und Wolfgang Steinbach.
Zellmeier: Vereinspauschale wirkt in Stadt und Landkreis
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2024 410.089 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier erklärte, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 121.518,20 Euro unterstützt, die Landkreisvereine profitieren von 288.571,60 Euro.
In den Landkreis Straubing-Bogen, konkret in die Gemeinde Straßkirchen, fliest ein hoher sechsstelliger Betrag aus dem bayerischen Staatssäckel. Wie MdL Josef Zellmeier aus dem Bayerischen Bauministerium erfuhr, wird bei der Kreisstraße 5 von Aiterhofen nach Straßkirchen der Ausbau der Ortsdurchfahrt mit 765.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.
Zellmeier im Gespräch mit Amtsleitung und Personalrat
In seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier das Finanzamt in Straubing. Als Landesbehörde sei das Finanzamt eines der größten Landeseinrichtungen im Stimmkreis, betonte Zellmeier im Gespräch mit Amtsleiter Christian Berger, Stellvertreter Ernst Schick und Bernhard Gruber in seiner Funktion als Vorsitzender des Personalrats.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Parkstetten kann von einer Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 93.791 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein Stückchen näher“, so Zellmeier.
Zellmeier: Studie zur Begrenzung der Überpopulation läuft im Juli an
Die Begrenzung der Schäden durch die Saatkrähe in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen ist einen Schritt weitergekommen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aufgrund eines aktuellen Berichts des Umweltministeriums mitteilt, läuft im Juli eine Studie an, die klären soll, ob der gezielte Abschuss von einzelnen Saatkrähen zu einer Vergrämung und damit zu einer Reduzierung der teils massiven Schäden auf den Feldern führen kann.
Haushaltsausschussvorsitzender Zellmeier (links), Ortsvorsitzender Gruber (3.v.l.) und Finanzminister Füracker (4.vl.) gemeinsam mit den Straubinger Delegierten. (Foto: Bernhard Gruber)
Füracker und Zellmeier im Gespräch mit Straubinger Vertretern
Seit 75 Jahren vertritt die bayerische Finanzgewerkschaft (bfg) die Interessen der Bediensteten in der Finanzverwaltung. Im Rahmen des 23. Ordentlichen Verbandstags feierte die bfg dieses Jubiläum in Würzburg, zu der auch eine starke Delegation des Ortsverbandes am Finanzamt Straubing anreiste.
Zellmeier: Mehr als 12 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 12.057.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt über eine Milliarde Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Die Unwetter der vergangenen Tage haben in der Region Straubing-Bogen Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat Bayern daher kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir Schlimmeres“, so Zellmeier.
Zellmeier: Knapp 3 Milliarden in 10 Jahren für bayerische Schulen
Mehrere Grund- und Mittelschulen in der Stadt Straubing werden ab dem kommenden Schuljahr mit dem Startchancen-Programm gefördert. Konkret werden die Grundschulen St. Jakob, St. Peter und St. Josef sowie die Mittelschulen Ulrich Schmidl und St. Josef in das Programm aufgenommen. „Es freut mich, dass wir mit dem Startchancen-Programm unsere erfolgreiche bayerische Spitzenposition bei der Bildung ausbauen und Schulen sowie Unterricht noch besser machen“, so Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Vorplatz des NAWAREUMs sowie die Sanierung und Nutzung des daneben befindlichen historischen Gärtnerhauses freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 5,2 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere als für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfahren das NAWAREUM und das Technologie- und Förderzentrum sowie der ganze Campus eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier. Den ersten Schritt zur Umsetzung hatte der Ausschuss bereits im November 2022 beschlossen und die Genehmigung erteilt, dass das zuständige Landwirtschaftsministerium die Planungen vorantreiben kann. Mit der aktuellen Entscheidung im Haushaltsausschuss werden nun endgültig die Voraussetzungen für den Beginn der Baumaßnahme geschaffen. Konkret ist damit gewährleistet, dass die Finanzierung des Bauvorhabens gesichert ist. So können die Bauaufträge rasch vergeben werden.
MdL Zellmeier, Geschäftsführer Dr. Fröhlich, Oberbürgermeister Pannermayr, berufsmäßiger Stadtrat Lermer und Rektor Prof. Sieber gemeinsam mit drei Studenten vor dem neuen StudiTUM-Haus.
Gute Nachrichten für den TUM-Campus: Der Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier hat vergangene Woche den Kauf der früheren Gaststätte „Irlbacher Hof“ durch den Freistaat Bayern genehmigt. Direkt im Anschluss erfolgte an diesem Donnerstag die Verbriefung, so dass die Stadt Straubing bereits Vollzug bei der Veräußerung vermelden kann. Daran zeige sich einmal mehr, wie wichtig dem Freistaat der Universitätsstandort Straubing sei: „Mit dem Ankauf des Irlbacher Hofs in Straubing für die TU München stärken wir den TUM-Campus Straubing deutlich. Gleichzeitig beseitigen wir einen Leerstand in unmittelbarer Campus-Nähe. Eine gute und pragmatische Lösung für die Stadt Straubing und den Freistaat Bayern“, so Zellmeier.
Der zuständige Finanzminister Albert Füracker freut sich mit Haushaltsausschussvorsitzenden Josef Zellmeier über den Beschluss, die Förderung zum Wiederaufbau des Straubinger Rathauses bald auszuzahlen.
Zellmeier: 10 Millionen für Wiederaufbau des Rathauses
„Die Bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion halten Wort: Der Wiederaufbau des Rathauses Straubing wird jetzt tatsächlich mit zehn Millionen aus dem bayerischen Haushalt bezuschusst!“, bestätigte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.
Wie im Straubinger Tagblatt vor vier Wochen berichtet wurde, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FW im Rahmen der Haushaltsberatungen den Antrag für eine wichtige Förderung der Berufsfachschule für Pflege am Klinikum Straubing eingebracht. Nun konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses über den Vollzug berichten. Denn kürzlich wurde unter seiner Leitung der Änderungsantrag zum Doppelhaushalt und damit die Förderung von insgesamt 100.000 Euro für die Einrichtung beschlossen. „ Es freut mich, dass der Umbau der Räumlichkeiten mit der genannten Summe aus Landesmitteln bezuschusst werden kann. Damit wird die Grundlage für ein Pilotprojekt zur Gewinnung neuer Pflegefachkräfte geschaffen, das Vorbildcharakter für ganz Bayern und auch für andere Berufe haben soll“, so Zellmeier.
Verband Kita Fachkräfte im Gespräch mit MdL Josef Zellmeier
Erst vor drei Jahren wurde der "Verband Kita Fachkräfte Bayern e.V. gegründet. Der Landkreis Straubing-Bogen ist mit Anika Czipfl aus Grafentraubach im Landesvorstand vertreten. Sie arbeitet als Erzieherin im Waldkindergarten Hart (Gemeinde Laberweinting) und hat den Kontakt zu ihrem Heimatabgeordneten Josef Zellmeier gesucht. Gemeinsam mit Landesvorsitzender Veronika Lindner trafen sie sich zum fachlichen Austausch in den Räumen des Waldkindergartens.
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