Nachteil im LEP ist weg

Zellmeier: Straubing/Bogen/Parkstetten bleiben Verdichtungsraum

„Unser Einsatz hat sich gelohnt“, freuten sich Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt nach der erneuten Behandlung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) im Ministerrat. Wie Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt wurde, bleiben die Städte Straubing und Bogen sowie der Gemeinde Parkstetten „ländlicher Raum mit Verdichtungsansätzen“ und werden nicht degradiert. „ Ich bin sehr erleichtert, dass das zuständige Ministerium unsere Einwände aufgenommen und den LEP-Entwurf hier nachgebessert hat“, so Zellmeier. Er dankte in dem Zusammenhang auch Wirtschaftsausschussvorsitzender Kerstin Schreyer, die sich auf Bitten Zellmeiers der Sache persönlich angenommen und die Kommunen bei ihrem Anliegen unterstützt hat.

110.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Irlbach profitiert

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, wird die Straße von Irlbach Richtung Grenze zum Landkreis Deggendorf mit 110.000 Euro gefördert. " Erneut fließt eine hohe Summe für den Ausbau der Straßen in den Landkreis. Da es sich um eine notwendige Straßenbaumaßnahme handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonten die beiden Abgeordneten.

Fast 1,5 Millionen für zwei Städte

Zellmeier/Ritt: Zuschuss für Straubing und Bogen

Zwei Städte aus der Region können sich über einen Zuschuss vom Freistaat freuen: Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, erhalten die Städte Straubing und Bogen insgesamt 1,48 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms. „ Das Sonderprogramm ist ein Segen für unsere Innenstädte. Es freut uns daher, dass der Freistaat damit Anreize für weitere Investitionen setzt, damit unsere Innenstädte auch zukünftig attraktiv bleiben“, so Zellmeier und Ritt. Gleichzeitig dankten Sie dabei auch Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer für seine maßgebliche Unterstützung, der sich als Vorsitzender des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag für eine großzügige Förderung eingesetzt hat.

 
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Seniorenzentrum Straßkirchen kann gebaut werden

Zellmeier/Ritt: Förderprogramm ein Segen

Das in Straßkirchen geplante Seniorenzentrum kann gebaut werden. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhren, wird die Maßnahme aller Voraussicht nach in das Förderprogramm „PflegesoNah“ aufgenommen und hat daher nun die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten. „ Pflegeplätze sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits dafür einsetzte, dass die Caritas als Träger der Einrichtung in das Programm aufgenommen wird.

305.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Zuschuss für Niederschneidinger Brücke

Der Landkreis Straubing-Bogen erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, wird die neue Brücke in Niederschneiding über den Irlbach mit 305.000 Euro gefördert. " Es freut uns sehr, dass erneut eine hohe Summe für den Ausbau der Straßen in den Landkreis fließt. Da es sich um eine notwendige Straßenbaumaßnahme handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonten die beiden Abgeordneten.

209.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.

 
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Unterstützung für Tourismusorte

Zellmeier/Ritt: Bayern lässt betroffene Kommunen nicht im Regen stehen

Die Tourismusorte im Landkreis Straubing-Bogen erhalten finanzielle Unterstützung vom Freistaat. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt mitteilten, werden 101.422 Euro an vier Gemeinden verteilt. „ Die Corona-Pandemie hat den Tourismus im Bayerischen Wald schwer getroffen und die Kommunen haben damit Einbußen beispielsweise bei den Fremdenverkehrsbeiträgen zu beklagen. Mit dem Geld soll zumindest ein teilweiser Ausgleich für die entgangenen Einnahmen geschaffen werden“, so Zellmeier und Ritt. Die Summe verteilt sich wie folgt: Die Gemeinde Sankt Englmar erhält 83.410 Euro, nach Haibach fließen 9.105 Euro, Rattenberg bekommt 6.417 Euro und Neukirchen wird mit 2.490 Euro bezuschusst.

 
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Familienland Bayern

Zellmeier/Ritt: 28 Mio für Straubing-Bogen

Die Familien im Landkreis Straubing-Bogen profitieren massiv von den Familienleistungen des Freistaats. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, sind insgesamt 28.189.616,51 Euro in den letzten vier Jahren in die 37 Landkreisgemeinden geflossen. „Bayern ist das Familienland Nummer eins in Deutschland, was sich auch eindrücklich in den Zahlen für die Region Straubing-Bogen niederschlägt. Wir investieren damit nicht nur in unsere Zukunft, sondern bieten Familien Raum, sich bestmöglich entfalten zu können“, so Zellmeier und Ritt.
 

 
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Städtebaumittel fließen

640.000 Euro für Feldkirchen, Hunderdorf und Leiblfing

Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden drei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden dafür insgesamt 640.000 Euro ausgeschüttet. Konkret fließen 200.000 Euro nach Leiblfing und 160.000 Euro nach Feldkirchen; Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben. Darüber hinaus werden für den Ortskern in der Gemeinde Hunderdorf 280.000 Euro aufgewendet.

Bürgermeister Christian Dobmeier, MdB Alois Rainer, DB-Konzernbevollmächtigter Klaus-Dieter Josel und MdL Josef Zellmeier (von links) freuen sich über das Weiterbestehen der Bahnstation in Mallersdorf.

Bedarfshalt Mallersdorf bleibt

Ortstermin mit DB-Konzernbevollmächtigtem Josel

Bundestagsabgeordneter Alois Rainer und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier konnten bei einem Ortstermin gemeinsam mit Klaus-Dieter Josel, dem Konzernbevollmächtigten der DB für den Freistaat Bayern eine positive Nachricht an Bürgermeister Christian Dobmeier überbringen: Der Bahnhof Mallersdorf bleibt als Bedarfshaltestelle unverändert bestehen. Gerüchte über eine Auflösung seien damit vom Tisch.

 
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Bürgermeister Hans Grau, DB-Konzernbevollmächtigter Klaus-Dieter Josel, MdB Alois Rainer, MdL Josef Zellmeier (von links) am bisher noch unbeschrankten Bahnübergang zum Gewerbegebiet Laberweinting

Durchbruch beim Bahnübergang Laberweinting

DB plant jetzt erstmalig Beschrankung zum Gewerbegebiet

Der Bahnübergang am Friedhof erschließt das Gewerbegebiet Untere Au in Laberweinting. Er ist allerdings unbeschrankt und nur mit einem Andreaskreuz gesichert. Bereits zwei kleinere Unfälle waren hier zu verzeichnen. Nach langen Kämpfen und Diskussionen verkündete nun Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, dass der Bahnübergang technisch gesichert wird. Der Ortstermin fand auf Einladung von Bundestagsabgeordneten Alois Rainer statt, der in der letzten Wahlperiode verkehrspolitischer Sprecher von CDU/CSU im Bundestag war. MdL Josef Zellmeier und Bürgermeister Hans Grau hatten ihn im vergangenen Jahr um Unterstützung gebeten und freuten sich nun sehr, dass die Bahn nach mehreren Ablehnungen jetzt die Beschrankung zugesagt und in ihre Prioritätenliste aufgenommen hat.

 
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Geiselhöring wird Modellstadt

Zellmeier: Hohe Zuschüsse aus Pilotprojekt

Eine positive Nachricht für die Stadt Geiselhöring konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier vermelden. Wie ihm Bauminister Christian Bernreiter bestätigte, hat Geiselhörings Bewerbung, in das Modellprojekt LANDSTADT BAYERN aufgenommen zu werden, die Jury überzeugt. „ Ich freue mich, dass Geiselhöring als eine von zehn Modelkommunen für LANDSTADT BAYERN ausgewählt wurde und mit Zuschüssen von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten rechnen kann. Ich bin mir sicher, dass die Kommune davon massiv profitiert“, so Zellmeier, der das Modellprojekt im Vorfeld ebenfalls beworben hatte. Ziel des Projektes ist es, zukunftsweisende Quartiere auf Konversions-, Brach- und Innenentwicklungsflächen zu entwickeln und Innovationen in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Mobilität, Digitalisierung, Ökologie und Klimaanpassung voranzubringen. Bis Anfang April sind zahlreiche Bewerbungen eingegangen.  Die Auswahl der Modellstädte und –gemeinden hat am 12. Mai ein Gremium aus Vertretern des Bauministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände entschieden.


Geld gegen Schweinepest

Zellmeier: Bayern prämiert Schwarzwildabschuss

Im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest kann Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier den Jägern im Landkreis Straubing-Bogen eine erfreuliche Nachricht überbringen. Im Jagdjahr 2021/2022 wird erneut eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 70 Euro pro Stück Schwarzwild gewährt. „ Die Afrikanische Schweinepest ist für die heimischen Schweinehalter eine große Gefahr und muss daher dringend eingedämmt werden. Die Population zu reduzieren und damit eine flächendeckende Verbreitung der Krankheit einzudämmen ist daher erklärtes Ziel des Freistaats, wozu die Abschussprämie für unsere Jäger einen wichtigen Beitrag leistet“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender mit dafür gesorgt hat, dass die Abschussprämie in der genannten Höhe erhalten geblieben ist.

 
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MdL Josef Zellmeier, Sprecher der Niederbayernrunde, gemeinsam mit seinem Vorgänger Landrat Bernd Sibler und dem neuen Stellvertreter MdL Waschler.

Josef Zellmeier neuer Chef der Niederbayernrunde

Dank an Vorgänger Bernd Sibler

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing-Bogen ist neuer Sprecher der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Die Entscheidung für den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses durch die Mitglieder der sogenannten Niederbayernrunde fiel einstimmig und wurde aufgrund der Wahl von Bernd Sibler zum neuen Deggendorfer Landrat notwendig.

Der Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Mehr als 10,3 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 10.323.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr.

Demokratie auf Achse

Zellmeier: Bayerischer Landtag kommt nach Straubing

Zum ersten Mal in seiner Geschichte geht der Bayerische Landtag auf eine groß angelegte Tour durch den Freistaat und wird am 22. Oktober in Straubing Station machen. Dazu bedient sich Bayerns Parlament eines Oldtimer-Trailers, der zu einem Bühnenfahrzeug umgebaut wurde. „Ich freue mich, dass der LandTruck nach Straubing kommt und wir als Abgeordnete so mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Es lohnt sich auf jeden Fall für alle Altersgruppen, vorbeizuschauen“, so Zellmeier.

Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Bayern erstattet Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt 1.669.492 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Davon profitieren 17 der 37 Landkreisgemeinden“, erklärt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Bei den Gemeinden Atting, Niederwinkling, Rain und Salching kommt es allerdings zu Rückzahlungen, da die Gewerbesteuereinnahmen höher ausfielen als erwartet und damit die Abschlagszahlungen die endgültige Zuweisung überschritten haben.

151.000 Euro für die Region

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt mehrere Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2022 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch mehrere Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 151.000 Euro: „Es freut mich sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.

Campus Heerstraße am Start

Zellmeier: Studentenheim mit idealer Anbindung

Der neue „Campus Heerstraße“ stellt mit rund 150 Wohneinheiten die bisher größte Studentenwohnanlage in Straubing dar. Bei der Besichtigung konnten sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und Bezirksrat Franz Schreyer über den Ablauf der bisherigen Baumaßnahmen und die geplante Fertigstellung informieren.