Der Bayerische Landtag hat sich die Vermittlung von politischer Bildung, insbesondere für die Jugend, groß auf die Fahnen geschrieben. Deshalb wurde von Landtagspräsidentin Ilse Aigner eine Krimi-Reihe ins Leben gerufen, die eine spannende Geschichte mit Informationen über die Landespolitik verbindet. Mittlerweile ist bereits der vierte Band erschienen.
Vor kurzem traf sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mit Landrat Josef Laumer, Geiselhörings Bürgermeister Herbert Lichtinger, Laberweintings Rathauschef Hans Grau, Mallersdorf-Pfaffenbergs 2. Bürgermeister Martin Kreuz und Polizeihauptkommissar Alexander Heigl zu einem Gespräch bei der Polizeistation Mallersdorf-Pfaffenberg. Zellmeier nutzte die Gelegenheit um Stationsleiter Alexander Heigl stellvertretend für die gute Arbeit der Polizeibeamten in der Region zu loben.
Auf Einladung von Haushaltausschussvorsitzendem Josef Zellmeier hat sich mit Heiko Büttner der neue Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern zu einem persönlichen Gespräch im Bayerischen Landtag eingefunden. Bereits mit Vorgänger Klaus-Dieter Josel arbeitete Zellmeier gut zusammen und konnte im direkten Dialog die Anliegen der Region Straubing-Bogen bei der Deutschen Bahn voranbringen. Deshalb Zellmeier traf den Antrittsbesuch Büttners in seinem Büro, um die aktuellen Herausforderungen der Bahn im Landkreis Straubing-Bogen anzusprechen.
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 72.947.148 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 23.751.648 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 21.064.072 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 28.131.428 Euro.
Die Hochwasserkatastrophe im Mai und Juni dieses Jahres hatte für die Betroffenen im Landkreis Straubing-Bogen gravierende Folgen. Dank der großen Hilfsbereitschaft und des Einsatzes der Hilfs- und Rettungsorganisationen konnte das Schlimmste jedoch verhindert werden. Aus diesem Grund wurden auf Initiative von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier stellvertretend verantwortliche Vertreter mehrerer Hilfs- und Rettungsorganisationen zu einem großen Empfang der CSU-Landtagsfraktion nach München eingeladen. „Ob Einsatzkräfte der Feuerwehren, des THW, des MHD und viele andere Freiwillige mehr: Nur durch ihren Einsatz haben die Betroffenen schnell Hilfe erfahren und sich in ihrer Not nicht alleine gefühlt. Dafür möchten wir als CSU-Fraktion ganz herzlich Danke sagen“, so Zellmeier.
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die neue Brücke in der Stadt Bogen über den Bogenbach mit 770.000 Euro gefördert. " Es freut mich, dass erneut eine hohe Summe für den Ausbau der Straßen in den Landkreis und insbesondere in meine Heimatgemeinde fließt. Da es sich um eine notwendige Straßenbaumaßnahme handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonte Zellmeier.
Wenn es nach dem Haushaltsausschuss und seinem Vorsitzenden Josef Zellmeier geht, soll der Freistaat Bayern künftig über die bisherige Förderung hinaus auch die Generalsanierung von Feuerwehrhäusern und weitere Elemente rund um die Freiwillige Feuerwehr wie den Bau von Übungshäusern bezuschussen.
Die Sanierung der Straße zwischen Grub und der Grenze zum Landkreis Cham profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Oberbauverstärkung der Straße mit einem Zuschuss in Höhe von 325.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.
Ein wichtiger Schritt für die Sicherung der Aus- und Fortbildung im Justizvollzug wurde am Donnerstagvormittag getan. Die bayerische Justizvollzugsakademie in Straubing als zentrale Bildungseinrichtung für ganz Bayern wird erweitert. Wie Landtagsabgeordneter und oberster bayerischer Haushälter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die vorgelegte Projektunterlage dazu einstimmig beschlossen.
Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Stationen Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren vom neuen Aktionsplan der Bayerischen Staatsregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitgeteilt. „Die barrierefreie Umgestaltung der Bahnhöfe ist mehr als nur ‚behindertengerecht‘: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute. Letztlich profitieren dort alle Fahrgäste von der Maßnahme“, so Zellmeier.
Die Gemeinde Wiesenfelden kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 945.661 Euro.
Die Gemeinde Hunderdorf kann sich über eine hohe Förderung aus dem bayerischen Staatssäckel freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach erfuhr, erhält die Kommune für die Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung eine Förderung in Höhe von 797.000 Euro.
Die Gemeinde Steinach erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die der Neubau einer Linksabbiegespur bei Steinach mit Radweganschluss mit 375.000 Euro gefördert.
Nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr konstituierte sich nun der neue Maßregelvollzugsbeirat am Bezirkskrankenhaus (BKH) Straubing. Durch Beschluss des Bayerischen Landtags hat den Vorsitz auch weiterhin Josef Zellmeier (CSU) inne, als Stellvertreter fungiert Tobias Beck (FW). Zellmeier dankte zu Beginn seinem bisherigen Stellvertreter Toni Schuberl (Grüne) für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren, ebenso den beiden ausgeschiedenen Mitgliedern Hans Emmert und Wolfgang Steinbach.
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2024 410.089 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier erklärte, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 121.518,20 Euro unterstützt, die Landkreisvereine profitieren von 288.571,60 Euro.
In den Landkreis Straubing-Bogen, konkret in die Gemeinde Straßkirchen, fliest ein hoher sechsstelliger Betrag aus dem bayerischen Staatssäckel. Wie MdL Josef Zellmeier aus dem Bayerischen Bauministerium erfuhr, wird bei der Kreisstraße 5 von Aiterhofen nach Straßkirchen der Ausbau der Ortsdurchfahrt mit 765.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.
Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.
Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.
Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.
Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben: