Josef Zellmeier
Ihr Abgeordneter im Bayerischen Landtag
Ein herzliches Grüß Gott!
Schön, dass Sie auf meiner Homepage vorbeischauen. Hier finden Sie alles Wissenswerte über mich und meine Arbeit im Bayerischen Landtag.
Über mich | RedebeiträgeAktuelles
Höhere Unterstützung für die Feuerwehren in der Region Straubing-Bogen
Zellmeier: Gerätewagen kann Traktor ersetzen
Die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Straubing-Bogen können sich über höhere Fördersätze freuen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Förderfestbeträge für Feuerwehrhausbauten und Fahrzeugbeschaffung um 10 Prozent angehoben. „ Unsere Feuerwehren retten Leben und prägen unsere Heimat mit ihrem ehrenamtlichen Engagement ungemein. Der Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion ist eine großzügige Förderung der Wehren daher ein großes Anliegen“, so Zellmeier. Auch für die Kommunen, für die die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe ist, ist diese Nachricht eine große finanzielle Entlastung, erklärte der Abgeordnete weiter.
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Kinder medienfit machen
Zellmeier: Neue App unterstützt Medienkompetenz für unsere Kleinen
Für Kinder ab dem Grundschulalter aus der Region Straubing-Bogen hat das Bayerische Digitalministerium ein neues Angebot veröffentlicht, wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Staatsministerin Judith Gerlach erfahren hat. Demnach können Kinder ab acht Jahren mit der Medienkompetenz-App „Wo ist Goldi? – Sicher Surfen im Netz“ durch spielerisches Lernen an das Internet herangeführt werden. „ Das Internet bietet nicht nur für Erwachsene, sondern auch für Kinder viele Möglichkeiten und Bereicherungen. Aber nur, wenn man weiß, wie man damit umgehen muss. Ich begrüße daher die Entwicklung der App sehr, weil unsere Kleinen so bestens auf das Netz vorbereitet werden,“ erklärte Zellmeier weiter.
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Bauamtsleiter geht in Pension
Baudirektor Wufka verabschiedet sich von Zellmeier
Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier stattete der scheidende Leiter des Staatlichen Bauamtes Passau, Robert Wufka, der Region einen letzten offiziellen Besuch ab. Zellmeier dankte in diesem Zusammenhang Wufka für seine hervorragende Arbeit als Chef der Bauverwaltung für weite Teile Niederbayerns, wozu auch die Region Straubing-Bogen zählt.
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205.000 Euro Zuschuss für den Radweg Laberweinting-Grafentraubach
Zellmeier: Hohe Förderung für die Labertalgemeinde
Die Gemeinde Laberweinting profitiert von einer guten staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Errichtung eines Geh- und Radwegs zwischen Laberweinting und Grafentraubach mit einem Zuschuss in Höhe von 205.000 Euro bedacht: „ Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss wird der Baulastträger deutlich entlastet", betonte Zellmeier.
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3,1 Millionen für Mitterfels
Zellmeier: Hohe Förderung des neuen Behindertenwohnheims
Das neue Wohnheim für Menschen mit Behinderungen in Mitterfels kann mit einer hohen Förderung des Freistaats Bayern rechnen. Nachdem Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bereits im Juni 2021 die grundsätzliche Zusage bekannt gegeben hatte, kam nun die konkrete Mitteilung des Bayerischen Sozialministeriums, dass die Schaffung von 24 Wohnplätzen für Menschen mit Behinderungen, die in der Bruder-Konrad-Werkstätte beschäftigt sind, mit 3,1 Millionen Euro bezuschusst wird. „ Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv mit den Verantwortlichen und Angehörigen dafür einsetzte, dass die Katholische Jugendfürsorge als Träger der Einrichtung in das Förderprogramm aufgenommen wird.
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Bayern gewährt Sonderhilfen für ausgefallene Christkindlmärkte
Zellmeier: Schausteller erhalten 30 Millionen Euro Entschädigung
Coronabedingt mussten Weihnachts- und Christkindlmärkte in ganz Bayern abgesagt werden – jetzt hilft der Freistaat den betroffenen Schaustellern und Marktleuten mit der sogenannten Sonderhilfe Weihnachtsmärkte. Insgesamt 30 Millionen Euro sollen bereitgestellt werden, um der teils stark betroffenen Branche finanziell zur Seite zu stehen. Immerhin sei es für die meisten Marktleute bereits das zweite Jahr in Folge, in dem neben den Volksfesten eine weitere wichtige Einnahmequelle komplett wegbreche. „Es geht hier um Familienunternehmen, Selbstständige, unter ihnen auch Künstler und Handwerker – die Marktleute dürfen nach der Absage der Weihnachtsmärkte nicht im Stich gelassen werden, zumal ihr Erlös in dieser Zeit oft direkt in den Lebensunterhalt fließt“, freut sich auch Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier über die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte. Vorangegangen war ein Gespräch der Verantwortlichen der Branche, an dem aus Straubing auch Andreas Pfeffer, Bezirksstellenleiter und Vizepräsident des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute, sowie Stephan Haimerl vom Schaustellerverband Ostbayern teilgenommen haben. Die Betroffenen hätten häufig nur geringe Fixkosten, so dass die umfangreiche Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes nur bedingt greifen würde – was die Bayerische Sonderhilfe Weihnachtsmärkte so unabdingbar mache.
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Nachschlag für Kommunen
Zellmeier: Teilweise Erstattung der Gewerbesteuerausfälle
Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen können sich auf einen finanziellen Nachschlag vom Freistaat freuen. Wie der Landtagsabgeordnete und Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier mitteilte, fließen 988.855 Euro an die Landkreisgemeinden. „Bayern lässt seine Kommunen nicht im Regen stehen und erstattet anteilig die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle pauschal und unbürokratisch. Das ist eine kräftige Unterstützung für die Kommunen, über die diese vollkommen frei verfügen können“, so Zellmeier. Gleichzeitig kritisierte er, dass der Bund seiner gesamtstaatlichen Verantwortung nicht gerecht wird und die zweite Hälfte zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle verweigert. „Der Plan der Ampelkoalition, stattdessen die Altschulden von Gemeinden zu tilgen, ist kontraproduktiv. Bayern hat das schon lange durch Stabilisierungshilfen getan, während andere Länder, die sich davor gedrückt haben, jetzt bevorzugt werden.“ Daher komme der Beitrag für die bayerischen Gemeinden allein aus Landesmitteln.
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59,47 Millionen für die Kommunen
Zellmeier: Schlüsselzuweisungen stärken die Region Straubing-Bogen
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2022 konnte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 59.466.452 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 19.077.520 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 17.338.260 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 23.050.672 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonte Zellmeier. Deshalb freute sich der Abgeordnete sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch die Region Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 5,82 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,20 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 2.728.332 Euro. Die Stadt Straubing hat sogar eine Steigerung in Höhe von 16,75 Prozent zu verzeichnen.
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117.127 Euro Förderung
Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte
Die Bauherren mehrerer Projekte mit teils überregionaler Bedeutung können Sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 117.127 Euro ausgeschüttet werden", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
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700.000 Euro Zuschuss
Zellmeier: Hohe Förderung für Saulburg und Ascha
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält erneut einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für zwei Straßenbauprojekte. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt Saulburg mit 430.000 Euro gefördert. Des Weiteren gibt der Freistaat für die neue Sockabrücke in Ascha 270.000 Euro aus. " Es freut mich sehr, dass erneut hohe Summen für den Ausbau der Straßen im Landkreis fließen. Da es sich um zwei notwendige Straßenbaumaßnahmen handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonte Zellmeier.
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Bilder
Pressefotos
Sozialministerin Trautner bei Justland
Auf Einladung von MdL Josef Zellmeier besuchte die Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner die Justland gGmbH und konnte sich vor Ort von der großartigen Arbeit des Integrationsbetriebs überzeugen
Finanzausgleich 2021
Auch 2021 bleibt die Unterstützung auf Rekordniveau: 10,3 Milliarden Euro stellen wir bereit, für den kommunalen Finanzausgleich. „Wir sorgen dafür, dass es sich überall in Bayern gut leben lässt“, sagt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier: "Dieses Geld kommt direkt bei den Menschen vor Ort an." Weitere Informationen unter:
https://www.stmfh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/24287/index.htm
Spatenstich Studentenwohnheim Heerstraße
148 Wohnungen, zwischen 19 und 63 Quadratmeter groß, sollen an der Heerstraße in drei Gebäuden für Studenten entstehen - nur 70 Meter vom TUM-Campus entfernt. Zum Spatenstich fanden sich neben den Verantwortlichen auch MdL Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und OB Markus Pannermayr ein.
Pünktlich zum Herbstsemester 2022 soll das Studentenwohnheim am ehemaligen Gelände von Polstermöbel Wolf fertiggestellt sein. Als ehemaliger Baustaatssekretär war Zellmeier voller Lob für das Vorhaben. Junge Menschen seien wichtig für die Region, daher sei es das Ziel, Studenten nach Straubing zu locken und auch hier zu halten. "Dafür ist guter und günstiger Wohnraum, wie der, der jetzt hier entsteht, unerlässlich".
Neben verschiedenen barrierefreien Wohnungen mit jeweils eigenem Bad und Küchenzeile, soll außerdem eine Tiefgarage, Platz für einen Bäcker und großzügige Grünanlagen entstehen. Derzeit sind noch etwa 15 der Wohnungen zu haben.
Bayerische Naturparke im Landtag
Die Bayerischen Naturparke haben sich vor kurzem mit einer Ausstellung den Landtagsabgeordneten im Maximilianeum vorgestellt und ihre Arbeit präsentiert. Was nicht alle wissen: Selbst der Landkreis Straubing-Bogen liegt rund zur Hälfte im Nationalpark Bayerischer Wald. Das segensreiche Wirken der Naturparke unterstützt der Freistaat mit einer hohen Förderung!
Zellmeier gibt B 8-Brücke in Straubing frei
Eröffneten gemeinsam die Brücke auf der Landshuter Straße in Straubing über die B 8 (v.r.): Leiter des Bauamts Passau Robert Wufka, Staatssekretär Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer, die Straubinger Tiefbauamtsleiterin Cristina Pop, MdL Hans Ritt, Mitarbeiter der Straßenmeisterei Robert Heigl.
Preis für Baukultur der Metropolregion München 2018
Baustaatssekretär Josef Zellmeier bei der Verleihung des Preises für Baukultur der Metropolregion München 2018. Die Auszeichung richtet sich an Planer und Akteure, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben
KLB-Einkehrtag für Landfrauen
Am Montag, 05. März 2018 fand der alljährliche Einkehrtag der Landfrauen im Kloster Mallersdorf statt. Als Referentin konnte MdL Zellmeier, der als Vorsitzender des Bildungswerks der Katholischen Landvolkbewegung (KLB) den Einkehrtag organisiert, Schwester Teresa Zukic, bekannt als skateboardfahrende Klosterschwester, gewinnen.
Baufortschritt beim Voglwuidn Sepp
MdL Josef Zellmeier konnte sich kürzlich als Schirmherr vom Baufortschritt der längsten Achterbahn Bayerns, dem Voglwuidn Sepp, überzeugen und ließ sich zugleich zu einer spontanen Testfahrt überreden.
Staatssekretär Pschierer im Straubinger Hafen
Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer besuchte am 16. Dezember 2015 den Straubinger Hafen und sagte dabei eine Förderung über 300.000 Euro für den Laborausbau im Biocubator zu, die die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt maßgeblich mit angestoßen haben. Gleichzeitig übernimmt er die Schirmherrschaft für den Businesswettbewerb Plan B.