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Josef Zellmeier
Ihr Abgeordneter im Bayerischen Landtag
Ein herzliches Grüß Gott!
Schön, dass Sie auf meiner Homepage vorbeischauen. Hier finden Sie alles Wissenswerte über mich und meine Arbeit im Bayerischen Landtag.
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Aktuelles
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Ausbau der Ortsdurchfahrt
Zellmeier: 765.000 Euro fließen nach Straßkirchen
In den Landkreis Straubing-Bogen, konkret in die Gemeinde Straßkirchen, fliest ein hoher sechsstelliger Betrag aus dem bayerischen Staatssäckel. Wie MdL Josef Zellmeier aus dem Bayerischen Bauministerium erfuhr, wird bei der Kreisstraße 5 von Aiterhofen nach Straßkirchen der Ausbau der Ortsdurchfahrt mit 765.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.
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Antrittsbesuch im Finanzamt
Zellmeier im Gespräch mit Amtsleitung und Personalrat
In seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier das Finanzamt in Straubing. Als Landesbehörde sei das Finanzamt eines der größten Landeseinrichtungen im Stimmkreis, betonte Zellmeier im Gespräch mit Amtsleiter Christian Berger, Stellvertreter Ernst Schick und Bernhard Gruber in seiner Funktion als Vorsitzender des Personalrats.
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Fast 94.000 Euro für Parkstetten
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Parkstetten kann von einer Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 93.791 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein Stückchen näher“, so Zellmeier.
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Maßnahmen gegen Saatkrähen starten
Zellmeier: Studie zur Begrenzung der Überpopulation läuft im Juli an
Die Begrenzung der Schäden durch die Saatkrähe in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen ist einen Schritt weitergekommen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aufgrund eines aktuellen Berichts des Umweltministeriums mitteilt, läuft im Juli eine Studie an, die klären soll, ob der gezielte Abschuss von einzelnen Saatkrähen zu einer Vergrämung und damit zu einer Reduzierung der teils massiven Schäden auf den Feldern führen kann.
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75 Jahre Finanzgewerkschaft
Füracker und Zellmeier im Gespräch mit Straubinger Vertretern
Seit 75 Jahren vertritt die bayerische Finanzgewerkschaft (bfg) die Interessen der Bediensteten in der Finanzverwaltung. Im Rahmen des 23. Ordentlichen Verbandstags feierte die bfg dieses Jubiläum in Würzburg, zu der auch eine starke Delegation des Ortsverbandes am Finanzamt Straubing anreiste.
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Staat fördert die Region
Zellmeier: Mehr als 12 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 12.057.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt über eine Milliarde Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
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Hochwasser: 100 Mio für Betroffene
Zellmeier: Freistaat lässt niemanden allein
Die Unwetter der vergangenen Tage haben in der Region Straubing-Bogen Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat Bayern daher kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir Schlimmeres“, so Zellmeier.
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Straubinger Schulen im Startchancen-Programm
Zellmeier: Knapp 3 Milliarden in 10 Jahren für bayerische Schulen
Mehrere Grund- und Mittelschulen in der Stadt Straubing werden ab dem kommenden Schuljahr mit dem Startchancen-Programm gefördert. Konkret werden die Grundschulen St. Jakob, St. Peter und St. Josef sowie die Mittelschulen Ulrich Schmidl und St. Josef in das Programm aufgenommen. „Es freut mich, dass wir mit dem Startchancen-Programm unsere erfolgreiche bayerische Spitzenposition bei der Bildung ausbauen und Schulen sowie Unterricht noch besser machen“, so Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.
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5,2 Millionen fürs NAWAREUM
Zellmeier: Ausschuss gibt Geld frei
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Vorplatz des NAWAREUMs sowie die Sanierung und Nutzung des daneben befindlichen historischen Gärtnerhauses freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 5,2 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere als für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfahren das NAWAREUM und das Technologie- und Förderzentrum sowie der ganze Campus eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier. Den ersten Schritt zur Umsetzung hatte der Ausschuss bereits im November 2022 beschlossen und die Genehmigung erteilt, dass das zuständige Landwirtschaftsministerium die Planungen vorantreiben kann. Mit der aktuellen Entscheidung im Haushaltsausschuss werden nun endgültig die Voraussetzungen für den Beginn der Baumaßnahme geschaffen. Konkret ist damit gewährleistet, dass die Finanzierung des Bauvorhabens gesichert ist. So können die Bauaufträge rasch vergeben werden.
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StudiTUM-Haus geplant
Zellmeier: Freistaat kauft früheren Irlbacher Hof
Gute Nachrichten für den TUM-Campus: Der Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier hat vergangene Woche den Kauf der früheren Gaststätte „Irlbacher Hof“ durch den Freistaat Bayern genehmigt. Direkt im Anschluss erfolgte an diesem Donnerstag die Verbriefung, so dass die Stadt Straubing bereits Vollzug bei der Veräußerung vermelden kann. Daran zeige sich einmal mehr, wie wichtig dem Freistaat der Universitätsstandort Straubing sei: „Mit dem Ankauf des Irlbacher Hofs in Straubing für die TU München stärken wir den TUM-Campus Straubing deutlich. Gleichzeitig beseitigen wir einen Leerstand in unmittelbarer Campus-Nähe. Eine gute und pragmatische Lösung für die Stadt Straubing und den Freistaat Bayern“, so Zellmeier.
Bilder
Finanzminister Füracker besucht Sennebogen
Auf Einladung von MdL Josef Zellmeier besuchte Finanzminister Albert Füracker die Firma Sennebogen. Vielen Dank an Erich und Walter Sennebogen für den freundlichen Empfang! Das Unternehmen ist in der Tat eines der wirtschaftlichen Aushängeschilder unserer Region!
Sozialministerin Trautner bei Justland
Auf Einladung von MdL Josef Zellmeier besuchte die Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner die Justland gGmbH und konnte sich vor Ort von der großartigen Arbeit des Integrationsbetriebs überzeugen
Finanzausgleich 2021
Auch 2021 bleibt die Unterstützung auf Rekordniveau: 10,3 Milliarden Euro stellen wir bereit, für den kommunalen Finanzausgleich. „Wir sorgen dafür, dass es sich überall in Bayern gut leben lässt“, sagt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier: "Dieses Geld kommt direkt bei den Menschen vor Ort an." Weitere Informationen unter:
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Spatenstich Studentenwohnheim Heerstraße
148 Wohnungen, zwischen 19 und 63 Quadratmeter groß, sollen an der Heerstraße in drei Gebäuden für Studenten entstehen - nur 70 Meter vom TUM-Campus entfernt. Zum Spatenstich fanden sich neben den Verantwortlichen auch MdL Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und OB Markus Pannermayr ein.
Pünktlich zum Herbstsemester 2022 soll das Studentenwohnheim am ehemaligen Gelände von Polstermöbel Wolf fertiggestellt sein. Als ehemaliger Baustaatssekretär war Zellmeier voller Lob für das Vorhaben. Junge Menschen seien wichtig für die Region, daher sei es das Ziel, Studenten nach Straubing zu locken und auch hier zu halten. "Dafür ist guter und günstiger Wohnraum, wie der, der jetzt hier entsteht, unerlässlich".
Neben verschiedenen barrierefreien Wohnungen mit jeweils eigenem Bad und Küchenzeile, soll außerdem eine Tiefgarage, Platz für einen Bäcker und großzügige Grünanlagen entstehen. Derzeit sind noch etwa 15 der Wohnungen zu haben.
Bayerische Naturparke im Landtag
Die Bayerischen Naturparke haben sich vor kurzem mit einer Ausstellung den Landtagsabgeordneten im Maximilianeum vorgestellt und ihre Arbeit präsentiert. Was nicht alle wissen: Selbst der Landkreis Straubing-Bogen liegt rund zur Hälfte im Nationalpark Bayerischer Wald. Das segensreiche Wirken der Naturparke unterstützt der Freistaat mit einer hohen Förderung!
Zellmeier gibt B 8-Brücke in Straubing frei
Eröffneten gemeinsam die Brücke auf der Landshuter Straße in Straubing über die B 8 (v.r.): Leiter des Bauamts Passau Robert Wufka, Staatssekretär Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer, die Straubinger Tiefbauamtsleiterin Cristina Pop, MdL Hans Ritt, Mitarbeiter der Straßenmeisterei Robert Heigl.
Preis für Baukultur der Metropolregion München 2018
Baustaatssekretär Josef Zellmeier bei der Verleihung des Preises für Baukultur der Metropolregion München 2018. Die Auszeichung richtet sich an Planer und Akteure, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben
KLB-Einkehrtag für Landfrauen
Am Montag, 05. März 2018 fand der alljährliche Einkehrtag der Landfrauen im Kloster Mallersdorf statt. Als Referentin konnte MdL Zellmeier, der als Vorsitzender des Bildungswerks der Katholischen Landvolkbewegung (KLB) den Einkehrtag organisiert, Schwester Teresa Zukic, bekannt als skateboardfahrende Klosterschwester, gewinnen.