Josef Zellmeier
Ihr Abgeordneter im Bayerischen Landtag
Ein herzliches Grüß Gott!
Schön, dass Sie auf meiner Homepage vorbeischauen. Hier finden Sie alles Wissenswerte über mich und meine Arbeit im Bayerischen Landtag.
Über mich | RedebeiträgeAktuelles
700.000 Euro Zuschuss
Zellmeier: Hohe Förderung für Saulburg und Ascha
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält erneut einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für zwei Straßenbauprojekte. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Sanierung der Ortsdurchfahrt Saulburg mit 430.000 Euro gefördert. Des Weiteren gibt der Freistaat für die neue Sockabrücke in Ascha 270.000 Euro aus. " Es freut mich sehr, dass erneut hohe Summen für den Ausbau der Straßen im Landkreis fließen. Da es sich um zwei notwendige Straßenbaumaßnahmen handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonte Zellmeier.
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750.000 Euro Zuschuss
Zellmeier: Hohe Förderung für Straubing und Bogen
Zwei wichtige Straßenbauprojekte in Straubing und in Bogen werden mit einem Zuschuss des Freistaats Bayern bedacht. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bekannt gab, erhält die Stadt Straubing für die Erneuerung der Allbachbachbrücke samt Ausbau der Gabelsberger Straße einen Zuschuss, der sich auf 450.000 Euro beläuft. Darüber hinaus fliesen für den zweite Bauabschnitt der Bahnhofstraße in Bogen Gelder in Höhe von 300.000 Euro nach Bogen. „Der Freistaat fördert mit einer hohen Summe die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in unserer Heimat. Dadurch werden die Stadt Straubing sowie der Landkreis Straubing-Bogen als Baulastträger deutlich entlastet", so Zellmeier, der sich als Haushaltsausschussvorsitzender stets für eine großzügige Ausstattung der Mittel im Bereich des Straßenbaus einsetzt.
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1,15 Mio für Kita im Stutzwinkel
Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 124 neue Plätze
Die Kinderbetreuung in Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 1.158.000 Euro an Fördermitteln für 24 Krippenplätze und 100 Kindergartenplätze in der neuen Kindertagesstätte im Stutzwinkel eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten des Neubaus der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.
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120.000 Euro für neue Stützmauer
Zellmeier: Hoher Zuschuss für Maßnahme in Steinachern
Die Sanierung der Kreisstraße 38 bei Steinachern in der Gemeinde Rattenberg profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Ersatzneubau der dortigen Stützmauer mit einem Zuschuss in Höhe von 120.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.
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232.000 € für Degernbacher Kita
Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 25 neue Plätze
Die Kinderbetreuung in der Stadt Bogen wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 232.000 Euro an Fördermitteln für 25 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Degernbach eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Erweiterung und Generalsanierung der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer. ... weiterlesen
399.000 € für Sossauer Kita
Zellmeier/Rainer: Freistaat fördert 47 neue Plätze
Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Carolina Trautner heute mitgeteilt wurde, werden 399.000 Euro an Fördermitteln für 12 neue Krippenplätze und 35 neue Kindergartenplätze im Kindergarten in Sossau eingesetzt. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.
Die Kommunen erhalten im Rahmen des aktuellen vierten Sonderinvestitionsprogramms aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung zur Schaffung neuer Kitaplätze. „Dieses Programm kommt zur rechten Zeit: die Geburtenzahlen steigen. Wir wollen aber auch inklusive Einrichtungen ausbauen und dem durch Zuzug gestiegenen Betreuungsbedarf gerecht werden,“ betonten die beiden Parlamentarier. „ Insgesamt stehen vom Bund 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, während der Freistaat mit Landesmitteln die Grundförderung in Höhe von 417 Millionen Euro zur Verfügung stellt“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltausschusses besonderen Wert auf eine gute Förderung der Kinderbetreuung aus dem bayerischen Haushalt legt.
Auch nach dem Ende des 4. Sonderinvestitionsprogramms engagiert sich der Freistaat weiter beim Kita-Ausbau. Der Fokus verschiebt sich nun auf den Ausbau der Betreuungsplätze für Grundschulkinder. Im vorschulischen Bereich fördert der Freistaat auch künftig die Kommunen, und zwar im Rahmen des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes. Die förderfähigen Kosten werden, abhängig von der Finanzkraft der Gemeinde, in Höhe von bis zu 80 Prozent, in Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent, erstattet. „Für den Ausbau der Kinderbetreuung sind die Mittel bestens eingesetzt. Wir wollen aber auch höchste Qualität in den Kindertageseinrichtungen überall in Bayern. Deshalb leisten wir auch hohe Betriebskostenzuschüsse an die Gemeinden und setzen zusätzlich qualitative Akzente durch Förderprogramme.“, so Zellmeier weiter.
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Flurneuordnung Gäuboden
Zellmeier: 200.000 Euro für Sanierung kleiner Straßen
Erfreuliche Nachricht für die Gemeinden Feldkirchen, Irlbach, Leiblfing und Straßkirchen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erfuhr, wurde Anfang der Woche mit der Flurneuordnung Gäuboden begonnen. „ Die Ertüchtigung kleinerer Wege ist nicht nur für die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch für viele Spaziergänger eine Wohltat. Es freut mich daher sehr, dass der Freistaat Bayern mit einer Fördersumme von 200.000 Euro aufwartet“, so Zellmeier. In seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender ist dem Abgeordnete sehr an einer großzügigen Mittelausstattung des Amtes für Ländliche Entwicklung gelegen.
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Der Notarzt der Zukunft
Anliegen der Region mit Staatsminister Herrmann besprochen
Bereits im Mai hatten sich die Notärzte aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen an Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier gewandt und um ein Gespräch gebeten. Unter Koordinierung von Bürgermeister Albert Solleder, der selbst Notarzt und Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises in Niederbayern ist, fand im Mai eine Videokonferenz statt, bei der verschiedene Themen bei der Sicherung der Notarztversorgung besprochen wurden. Als Folgetermin lud MdL Zellmeier vor kurzem zu einer erneuten Videokonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann ein. Neben dem für die Notarztversorgung verantwortlichen Kabinettsmitglied war auch Dr. Michael Bayeff-Filloff als Ärztlicher Landesbeauftragter für den Rettungsdienst und der zuständige Sachgebietsleiter im Innenministerium, Ministerialrat Dr. Christian Ebersperger, zugeschaltet. Dr. Albert Solleder hatte vorab die Themen zusammengestellt, die von den beiden Sprechern der Notarztstandorte Dr. Florian Blankenburg (Straubing) und Andreas Pöschl (Bogen) engagiert eingebracht wurden. Besonders wichtig war dabei die Nachwuchsförderung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Auch die Bereitschaft der Kliniken, Ärzte während der Dienstzeit für den Notfalldienst freizustellen wurde als sehr wichtig erachtet. Denn aus dem ambulanten Bereich könne die Notfallbereitschaft nicht gesichert werden. Auch der Erhalt der kleineren Standorte wurde angesprochen. So sei beispielsweise in letzter Zeit der Notarzt aus Bogen mehrfach in Straubing eingesprungen, um die Versorgung zu sichern.
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Hohe Förderung für Marienstift und Münchshöfen
Über 6,4 Millionen für Baumaßnahmen in Pflegeheimen
Zwei Pflegeheime in der Region Straubing-Bogen können mit einer hohen Förderung rechnen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhr, wird die Modernisierung des Marienstifts in Straubing mit 2.812.526 Euro bezuschusst, während die Schaffung von neuen Pflegeplätzen im Antoniusheim in Münchshöfen in der Gemeinde Oberschneiding mit 3,6 Millionen Euro bedacht wird. „ Pflegeplätze sind auch in der Region Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv dafür einsetzte, dass die Caritas Straubing-Bogen (Marienstift) bzw. die Katholische Jugendfürsorge (Antoniusheim) als Träger der beiden Einrichtung im Programm berücksichtigt werden.
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530.000 € für Straubing
Zellmeier/Rainer: Großzügiger Zuschuss aus Städtebauförderung
Eine erfreuliche Nachricht haben die beiden Abgeordneten Josef Zellmeier und Alois Rainer erhalten: Die Aufwertung des Straubinger Südens wird im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" mit 410.000 Euro gefördert. "Von der Absicht der Staatsregierung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bayern zu stärken, profitiert die Stadt Straubing bereits zum wiederholten Mal. Zurecht bekommt der Süden Straubings einen Anteil an der Städtebauförderung des Bundes und Bayerns", so Zellmeier und Rainer.
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Bilder
Pressefotos
Sozialministerin Trautner bei Justland
Auf Einladung von MdL Josef Zellmeier besuchte die Bayerische Sozialministerin Carolina Trautner die Justland gGmbH und konnte sich vor Ort von der großartigen Arbeit des Integrationsbetriebs überzeugen
Finanzausgleich 2021
Auch 2021 bleibt die Unterstützung auf Rekordniveau: 10,3 Milliarden Euro stellen wir bereit, für den kommunalen Finanzausgleich. „Wir sorgen dafür, dass es sich überall in Bayern gut leben lässt“, sagt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier: "Dieses Geld kommt direkt bei den Menschen vor Ort an." Weitere Informationen unter:
https://www.stmfh.bayern.de/internet/stmf/aktuelles/pressemitteilungen/24287/index.htm
Spatenstich Studentenwohnheim Heerstraße
148 Wohnungen, zwischen 19 und 63 Quadratmeter groß, sollen an der Heerstraße in drei Gebäuden für Studenten entstehen - nur 70 Meter vom TUM-Campus entfernt. Zum Spatenstich fanden sich neben den Verantwortlichen auch MdL Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer und OB Markus Pannermayr ein.
Pünktlich zum Herbstsemester 2022 soll das Studentenwohnheim am ehemaligen Gelände von Polstermöbel Wolf fertiggestellt sein. Als ehemaliger Baustaatssekretär war Zellmeier voller Lob für das Vorhaben. Junge Menschen seien wichtig für die Region, daher sei es das Ziel, Studenten nach Straubing zu locken und auch hier zu halten. "Dafür ist guter und günstiger Wohnraum, wie der, der jetzt hier entsteht, unerlässlich".
Neben verschiedenen barrierefreien Wohnungen mit jeweils eigenem Bad und Küchenzeile, soll außerdem eine Tiefgarage, Platz für einen Bäcker und großzügige Grünanlagen entstehen. Derzeit sind noch etwa 15 der Wohnungen zu haben.
Bayerische Naturparke im Landtag
Die Bayerischen Naturparke haben sich vor kurzem mit einer Ausstellung den Landtagsabgeordneten im Maximilianeum vorgestellt und ihre Arbeit präsentiert. Was nicht alle wissen: Selbst der Landkreis Straubing-Bogen liegt rund zur Hälfte im Nationalpark Bayerischer Wald. Das segensreiche Wirken der Naturparke unterstützt der Freistaat mit einer hohen Förderung!
Zellmeier gibt B 8-Brücke in Straubing frei
Eröffneten gemeinsam die Brücke auf der Landshuter Straße in Straubing über die B 8 (v.r.): Leiter des Bauamts Passau Robert Wufka, Staatssekretär Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer, die Straubinger Tiefbauamtsleiterin Cristina Pop, MdL Hans Ritt, Mitarbeiter der Straßenmeisterei Robert Heigl.
Preis für Baukultur der Metropolregion München 2018
Baustaatssekretär Josef Zellmeier bei der Verleihung des Preises für Baukultur der Metropolregion München 2018. Die Auszeichung richtet sich an Planer und Akteure, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben
KLB-Einkehrtag für Landfrauen
Am Montag, 05. März 2018 fand der alljährliche Einkehrtag der Landfrauen im Kloster Mallersdorf statt. Als Referentin konnte MdL Zellmeier, der als Vorsitzender des Bildungswerks der Katholischen Landvolkbewegung (KLB) den Einkehrtag organisiert, Schwester Teresa Zukic, bekannt als skateboardfahrende Klosterschwester, gewinnen.
Baufortschritt beim Voglwuidn Sepp
MdL Josef Zellmeier konnte sich kürzlich als Schirmherr vom Baufortschritt der längsten Achterbahn Bayerns, dem Voglwuidn Sepp, überzeugen und ließ sich zugleich zu einer spontanen Testfahrt überreden.
Staatssekretär Pschierer im Straubinger Hafen
Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer besuchte am 16. Dezember 2015 den Straubinger Hafen und sagte dabei eine Förderung über 300.000 Euro für den Laborausbau im Biocubator zu, die die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt maßgeblich mit angestoßen haben. Gleichzeitig übernimmt er die Schirmherrschaft für den Businesswettbewerb Plan B.