Arbeitsgruppe Sport tagt

Mit den Olympische Sommerspielen und der Fußball-EM in Deutschland stand für viele Menschen das Jahr 2024 im Zeichen des Sports. Auch in Bayern wurde das Thema dieses Jahr mit der Kampagne „Bayern bewegen“ ausführlich behandelt.

Kürzlich traf sich die Arbeitsgruppe Sport bei einem Frühstück zu einem Austausch über aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen im bayerischen Sport. Zu Gast waren Jochen Schweitzer, der neue Aufsichtsratschef des Deutschen Leichtathletikverbands, sowie Dr. Alfred Rührmair, Abteilungsleiter für Sport im Staatsministerium des Innern.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand das geplante neue bayerische Sportgesetz und die Handlungsspielräume der bayerischen Sportpolitik. Zudem wurde die Situation des Spitzensports in der bayerischen Polizei thematisiert, wobei auch die Defizite der bundesweiten Spitzensportreform zur Sprache kamen. Ein weiterer wichtiger Punkt war die Förderung von Bewegung in Schulen, um mehr Sport und Aktivität im Bildungsbereich zu integrieren.

Zum Abschluss des Treffens wurde Thorsten Freudenberger, Vorsitzender des Landessportbeirates, zum neuen Stellvertreter der Arbeitsgruppe Sport gewählt.

Parlamentarisches Frühstück mit den Bayerischen Berufsfeuerwehren

Der Arbeitskreis Kommunale Fragen und Innere Sicherheit hat sich in dieser Woche mit dem Verband der Berufsfeuerwehren AGBF Bayern zum Parlamentarischen Frühstück im Landtag getroffen. Zu Gast waren Oberbranddirektor Wolfgang Schäuble, Berufsfeuerwehr München, Leitender Branddirektor Harald Rehmann, Berufsfeuerwehr Würzburg sowie Stadtdirektor Volker Skrok von der Berufsfeuerwehr Nürnberg.

Die Themen waren überaus vielfältig. Von der bevorstehenden Feuerwehrnovelle über die erhöhten Anforderungen wegen zunehmenden Wettereignissen über die eventuelle Notwendigkeit der Anpassung der Hilfsfrist, um Unterschiede zwischen Stadt und Land auszugleichen bis hin zum Zivil- und Bevölkerungsschutz allgemein. Auch neue Berufsbilder wie der Leitstellendisponent oder weitere Ausbildungsberufe für die Berufsfeuerwehr haben die Beteiligten diskutiert. AK-Vorsitzender Holger Dremel betont: „Dieser Termin war ein überaus gewinnbringender Austausch, den wir gerne fortsetzen wollen."

Sommerlounge 2024 – Sport im Fokus

„Es lebe der Sport“ – so lautete das Motto der Sommerlounge 2024, zu der die AG Junge Gruppe traditionell am Ende der Sitzungszeit auch in diesem Jahr in den Bayerischen Landtag eingeladen hat. Dabei waren rund 400 Gäste, die einen tollen, sportlichen Sommerabend erleben durften.

Denn in diesem Jahr drehte sich als Höhepunkt der laufenden Fraktionskampagne „Bayern bewegen“ alles um das Thema Sport. Der Austausch mit Aktiven, Vereinsvertretern, Breitensportlern und der Politik stand an diesem Abend im Maximilianeum im absoluten Mittelpunkt.

Auch bei der Podiumsdiskussion wurden die vielen verschiedenen Facetten des Sports besprochen: Miriam Vogt, Vizepräsidentin des Deutschen Skiverbands, Fußball-Legende Felix Magath, Martin Braxentaler, Monoskifahrer und Paralympics-Teilnehmer sowie Lorenz Beringer, Vorsitzender des Sportausschusses im Wirtschaftsrat Bayern diskutierten im vollen Plenarsaal mit Maximilian Böltl, dem Vorsitzenden der Jungen Gruppe.

Die Faszination, die von Sport ausgeht, die Möglichkeiten für die Gesundheitsprävention und auch den Sport als Schlüssel für Inklusion und Integration: All diese Themen haben die hochkarätigen Podiumsgäste angesprochen. Weitere Fragen waren zudem: Wie schaffen es die Sportvereine, weiterhin erfolgreich Kinder und Jugendliche zu fördern, wie kann der Schulsport gestärkt werden und welchen Beitrag kann die Politik bei all diesen Aufgaben leisten?

Zahlreiche Aussteller hatten zudem noch Überraschungen für die Gäste parat. Diese konnten selbst austesten, wie Fitnessgeräte der Zukunft aussehen, was KI und Virtual Reality beitragen können und welche Möglichkeiten es gibt, Sport in den Alltag einzubauen.

Das Fazit der Sommerlounge 2024 war deshalb klar: Sport hält unsere Gesellschaft zusammen und muss auch weiterhin gefördert werden!

Arbeitskreis Wirtschaft bei Gmund Papier

Tradition trifft Innovation

Unser Arbeitskreis Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung unter der Leitung von Kerstin Schreyer hatte gemeinsam mit unserer Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Gelegenheit, die Büttenpapierfabrik Gmund zu besichtigen. Das Unternehmen am Tegernsee zeigt eindrucksvoll, dass Tradition und Innovation kein Widerspruch sind. Seit der Gründung im Jahr 1829 als klassische Papiermühle hat sich Gmund Papier zum Marktführer für Designpapiere entwickelt.

Besonders beeindruckend ist der konsequente Fokus auf Nachhaltigkeit. Gmund Papier setzt auf umweltschonende Verfahren und innovative Rohstoffe wie Hanf, Stroh, Gras und Baumwolle, um Ressourcen zu schonen und höchste Qualität zu gewährleisten. Das Unternehmen beweist, dass wirtschaftlicher Erfolg und ökologische Verantwortung Hand in Hand gehen können.

Im Anschluss an die spannende Führung durch die verschiedenen Produktionsbereiche fand ein intensiver Austausch mit Florian Kohler, dem Inhaber von Gmund Papier, und gemeinsam mit Vertretern der Bayerischen Papierverbände statt. Dabei wurde eines deutlich: Unsere innovativen Mittelständler brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen! Insbesondere die Papierindustrie leidet unter den hohen Energiekosten und der immer weiter zunehmenden Bürokratie in Deutschland.

Kerstin Schreyer betonte: "Damit Unternehmen wie Gmund Papier auch langfristig in Deutschland erfolgreich wirtschaften können, müssen jetzt die richtigen Weichen auf Bundesebene gestellt werden. Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft – es ist Zeit, ihn stärker zu entlasten und nachhaltige Innovationen gezielt zu fördern!"

Praxis und Politik an einem Tisch – Baugipfel des Parlamentskreises Mittelstand

Wie erreicht man mehr Effizienz für die Baufirmen und Bauherren? Welche Vorschriften behindern die Leistungsfähigkeit der Bauwirtschaft? Diese und weitere Fragen wurden auf Initiative des Parlamentskreises Mittelstand der CSU-Landtagsfraktion mit dem Vorsitzenden Andreas Schalk mit Praktikern in der Bayerischen BauAkademie Feuchtwangen erörtert und dabei Maßnahmen zur Förderung einer prosperierenden Bauwirtschaft erarbeitet. Knapp 40 Branchenvertreter folgten der Einladung zum Baugipfel.

Neben dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau Walter Nussel nahmen auch der Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr Jürgen Baumgärtner sowie Fraktionskollege Thomas Pirner, Präsident der Handwerkskammer für Mittelfranken, an dem Austausch teil. Komplettiert wurde der Expertenkreis durch den Präsidenten des Landesverbandes der Bayerischen Bauinnungen (LBB) Georg Gerhäuser.

„Die Bauwirtschaft ist ein Kernbereich unserer Wirtschaft und ein wichtiges Standbein unseres Wohlstandes. In Bayern läuft zwar vieles besser als in anderen Bundesländern, dennoch geht es für uns darum, unsere eigenen Hausaufgaben bestmöglich zu machen, den Mittelstand aktiv zu unterstützen und wo notwendig klare Forderungen nach Berlin zu senden“, fasste Vorsitzender Andreas Schalk die Intention für das Fachgespräch zusammen.

Im Rahmen einer lebendigen und sachlichen Diskussion wurden von den Vertretern aus Politik und Praxis gemeinsam die vielfältigen Herausforderungen konkretisiert. Beleuchtet wurden dabei Zuständigkeitsfragen, der Einfluss des Denkmalschutzes, der Baugenehmigungsprozess sowie die Bedeutung verlässlicher Förderkulissen und der immense Verwaltungsaufwand durch bestehende Dokumentations- und Nachweispflichten. Auch wurde von den Beteiligten mehrfach der Wunsch nach mehr Pragmatismus und mehr Entscheidungsfreudigkeit in Politik und Verwaltung zum Ausdruck gebracht.

Viele Lösungs- und Verbesserungsvorschläge konnten im Rahmen des Fachgesprächs zusammengetragen und diskutiert werden. Diese werden nun ausformuliert, geprüft und nach Möglichkeit in den jeweiligen Fachgremien zur Umsetzung gebracht. Ziel ist es dabei, die mittelständische Bauwirtschaft in Bayern zu stärken, effizienter zu gestalten und bestmögliche Rahmenbedingungen für das Bauen in Bayern zu schaffen.

Fraktion on Tour: AK Wirtschaft zu Gast bei MAC Mode

Unsere Wirtschaftspolitiker mit ihrer Sprecherin Kerstin Schreyer waren zu Gast bei MAC Mode im Landkreis Cham. 1973 in Wald/Rossbach gegründet, beschäftigt das Familienunternehmen mittlerweile 480 Mitarbeiter aus 12 Nationen mit 90 Prozent Frauenquote und ist europäischer Marktführer bei Hosen.

Ein echter bayerischer Vorzeigebetrieb, der all das verkörpert, was unsere bayerischen Familienunternehmen ausmacht: Ein langfristiger Planungshorizont, hochwertige, nachhaltige und langlebige Produkte sowie enge Mitarbeiterbindung durch attraktive Arbeitsplätze.

"Genau das ist die Quelle unseres Wohlstands", so das Fazit der Abgeordneten. "Wirtschaftspolitik für unsere Familienbetriebe ist und bleibt daher zentrales Anliegen unserer Politik: Beste Ausbildung, Leistungsfähige Infrastruktur, Unterstützung bei Investitionen und allen voran ein umfassender Bürokratieabbau, damit unsere Unternehmerinnen und Unternehmer wieder mehr Freiraum für ihre Leistungsfähigkeit bekommen."

Produktiver Austausch zur Kriminalitätsbekämpfung

Unter der Leitung von Holger Dremel fand ein spannendes Treffen des Arbeitskreises für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport statt, bei dem sich der Arbeitskreis intensiv mit den aktuellen Herausforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung auseinandersetzte.

Zu Gast waren der Landesvorsitzende des Bund Deutscher Kriminalbeamter (bdk), Landesverband Bayern, Jürgen Schneider (Oberfranken). Er hatte seine Kollegen Johann Bielmeier & Ignaz Raab (beide München), Roland Spindler und Mislav Ilic (beide Schwaben) mitgebracht. Der bdk ist der Berufsverband der Kriminalpolizei.

Im Arbeitskreis ist eine hohe Expertise. Denn neben dem Vorsitzenden waren auch die Kollegen Alfred Grob und Jürgen Eberwein bei der Polizei tätig.

Themen im Fokus waren unter anderem die Digitalisierung (u.a. IGVP-FE, Elektronische Akte und Anwendung von Künstlicher Intelligenz) und der Umgang mit großen Datenmengen in der Kriminalitätsbekämpfung, die Nachwuchsgewinnung für die Kriminalpolizei und spezifische Anforderungen und Herausforderungen in der täglichen Arbeit der Kripo.

Der bdk und unser Innenarbeitskreis arbeiten auch weiterhin eng zusammen, um die Innere Sicherheit auf allen Ebenen zu stärken. Der konstruktive Austausch wird auf alle Fälle weiter fortgesetzt.

Bayern – Westkap: Unter Freunden

Eine Delegation von CSU-Landtagsabgeordneten führte in Südafrika mit Alan Winde, dem Ministerpräsidenten der bayerischen Partnerprovinz Westkap, einen intensiven Austausch über die bald drei Jahrzehnte andauernde Partnerschaft. Geleitet wird die bayerische Delegation von Thomas Huber, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, und von Holger Dremel, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport.

Südafrika und das Westkap – wichtigster Investitionsstandort auf dem Kontinent
Südafrika und vor allem auch das Westkap ist wichtigster Investitionsstandort bayerischer und deutscher Unternehmen in Afrika, G20 Mitglied und Führungsmacht auf dem afrikanischen Kontinent. Gleichzeitig ist Südafrika auch wichtiger Rohstofflieferant. Seit etwas über 100 Tagen hat Südafrika erstmals in der demokratischen Geschichte eine Koalitionsregierung, die bei Wirtschaft und internationalen Partnern zu Optimismus führt. Denn das Land steht vor großen Herausforderungen: hohe Arbeitslosigkeit und Gewaltkriminalität müssen zielgerichtet bekämpft werden.

Ministerpräsident Winde empfängt CSU-Landtagsabgeordnete
Im Gespräch zwischen Ministerpräsident Winde und den Landtagsabgeordneten wurden besonders die Gemeinsamkeiten zwischen Bayern und dem Westkap deutlich: Ebenso wie Bayern in Deutschland zähle die Provinz Westkap in Südafrika zu den Wirtschaftsmotoren, so Thomas Huber, MdL. Die Provinz ist Wunschdestination vieler Menschen auf dem Kontinent und bei Touristen beliebt. Und sie ist die Provinz, wo die Dienstleistungsfähigkeit des Staates am besten im landesweiten Vergleich funktioniert.

Gleichzeitig teilt die von der Democratic Alliance (DA) geführte Westkap Regierung viele der gemeinsamen Werte und Interessen – auch im Bereich der Außenpolitik. „Es fühlt sich an wie unter Freunden“ formulierte der Ministerpräsident und macht sogleich auch deutlich, wo die Schwerpunkte seiner Politik liegen: „Schaffung von Jobs, Sicherheit und soziale Kohäsion“. Drei Themenschwerpunkte, die im Fokus der vertrauensvollen Partnerschaft zwischen Bayern und dem Westkap seit vielen Jahren stehen. Entlang dieser Themenschwerpunkte der Partnerschaft war auch das weitere Dialogprogramm der Landtagsabgeordneten ausgerichtet.

Die Gespräche mit Dr. Ivan Meyer, Minister für Landwirtschaft, wirtschaftliche Entwicklung und Tourismus, mit Anton Bredell, Minister für lokale Selbstverwaltung, mit dem Kapstädter Bürgermeister Geordin Hill-Lewis und mit dem Erzbischof von Kapstadt Kardinal Brislin konzentrierten sich auf gemeinsame Initiativen zur Stärkung der menschlichen Sicherheit und der lokalen Regierungsstrukturen, der Zusammenarbeit bei sozialen Projekten sowie der Förderung des Wirtschaftswachstums. Dass die Provinz landesweit die niedrigste Arbeitslosigkeit vorzuweisen hat, im Dienstleistungsbereich des Staates am besten abschneidet und innovativen Ideen zur Kriminalitätsbekämpfung vorzuweisen hat, ist auch eine Bestätigung der bayerischen Schwerpunktsetzung über die letzten dreißig Jahre, so Thomas Huber.

Gewaltprävention und Menschliche Sicherheit – Grundlage für Investitionen und Entwicklung
In Delft, einem gefährlichen Gewalt-Hot-Spot nahe Kapstadt, gewannen die Abgeordneten einen besonderen Einblick in die Lebensrealität vieler Südafrikaner. In den Pilotprojekten der Hanns-Seidel-Stiftung zur Kriminalitätsbekämpfung in Hot-Spots, wo gemeinsam mit bayerischer Unterstützung auf Grundlage von Kriminalitätsanalysen die Polizei verstärkt Präsenz zeigt, ist die Schwerstkriminalität in den letzten Monaten um 12 Prozent gesunken. Holger Dremel machet deutlich, dass die Zusammenarbeit auch im Eigeninteresse Bayerns und Deutschlands stünde. Afrika, Südafrika und vor allem auch das Westkap wird in Zukunft weiter an Bedeutung für die deutsche und bayerische Industrie gewinnen. Ein funktionaler Rechtsstaat und Sicherheit für Unternehmen und die Mitarbeiter seien wichtige Entscheidungskriterien für Investitionen.

Im Bayerischen Haus der Hope Foundation in Delft werden gleichzeitig berufliche Bildungsinitiativen durch Bayern unterstützt, während die Hanns-Seidel-Stiftung Gewaltpräventionsprojekte in Schulen und für Kleinkinder implementiert. Dies zeigt den vernetzten Ansatz des Freistaats bei der Zusammenarbeit mit den Partnerprovinzen. Im nächsten Jahr feiern Bayern und das Westkap 30 Jahre partnerschaftliche Beziehungen.

„Mobile Police“ im Fokus

Was heißt vernetztes und digitales Arbeiten bei der Polizei? Diese Frage stand im Mittelpunkt der externen Sitzung des Innenausschusses beim Polizeipräsidium München. „Mobile Police“ ist hier das Synonym für modernste Technik.

Beim Besuch wurde schnell klar: Mit der eingesetzten Technik ist die Bayerische Polizei auch im weltweiten Vergleich ganz vorne dabei!

Wichtige Standard-Apps für die polizeiliche Arbeit wurden und werden mit Apple gemeinsam entwickelt und dann im abgesicherten Polizeinetz eingesetzt.

Was 2019 als ambitioniertes Ziel begann, ist 2024 Realität: Die Bayerische Polizei ist digitaler und effizienter denn je. Beispiele sind: 

• Mobile Fingerabdruck-Scanner und Personen-Abfragen per App gehören mittlerweile zum Standard.
• Spezielle Chats für Ermittlungshinweise erleichtern die Kommunikation.
• Polizeifahrzeuge sind voll digital ausgestattet mit modernster IT-Technik, Computern und Smartphones.

Mit 122 Millionen Euro Investition und 86 zusätzlichen IT-Mitarbeitern hat die Digitalisierung der Bayerischen Polizei einen großen Sprung gemacht. Die Arbeitsabläufe sind nicht nur schneller, sondern die Einsatzkräfte werden zudem entlastet und sind noch präsenter für die Menschen in Bayern.

Bayern ist dabei das einzige Bundesland mit der komplett digitalen Ausbildung. Alle neuen Polizistinnen und Polizisten nehmen die neuesten Technikkenntnisse mit auf die jeweilige Dienststelle.

Die Digitalisierung der Bayerischen Polizei ist schon jetzt vollzogen, wird ständig fortentwickelt und erleichtert die Arbeit ungemein. Ein Riesengewinn für unsere Sicherheit.