Städtebaumittel fließen

520.000 Euro für vier Landkreiskommunen

Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden heuer mehrere Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 520.000 Euro an vier Gemeinden ausgeschüttet. Konkret fließen 400.000 Euro nach Hunderdorf und 30.000 Euro nach Feldkirchen, Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben. Ebenfalls ein Einzelvorhaben in der Ortsmitte Rains wird mit 30.000 Euro bezuschusst, die Stadt Geiselhöring erhält 60.000 Euro ebenfalls zur Verwendung im Ortskern.

Geld für die Sportvereine

Zellmeier: Vereinspauschale ist ein Segen für Ehrenamt

Die Sport- und Schützenvereine in der Region Straubing-Bogen erhalten für das Jahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 551.021,56 Euro. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, erhalten die Vereine im Landkreis eine Förderung in Höhe von 396.555,86 Euro, was einem Plus von 191.656,36 Euro im Gegensatz zum vergangenen Jahr gleich kommt. In die Stadt Straubing fließt eine Summe in Höhe von 154.462,70 Euro, was einen Anstieg von 75.206,13 Euro im Vergleich zu 2019 bedeutet. „Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Zellmeier. Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Bayerische Landtag die Verdoppelung der Vereinspauschale beschlossen, um die gravierenden finanziellen Auswirkungen abfedern zu können.

RZWas-Härtefallförderung wird verlängert

Zellmeier: Wichtige Entscheidung für Landkreiskommunen

Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils Jahrzehnte alten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, setzt sich die CSU per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird. „Die hervorragende Trinkwasserqualität ist maßgeblich für die Lebensqualität der Menschen in Bayern. Um unsere Bürger vor unzumutbaren Kosten bei der Sanierung bestehender Leitungssysteme zu schützen, fördert der Freistaat die dafür zuständigen Gemeinden seit Anfang 2016 in besonderen Härtefällen, und das mit vollem Erfolg. Besonders für den ländlich geprägten Landkreis Straubing-Bogen mit vielen kleineren Kommunen ist dieser Beschluss eine große Entlastung“, so Zellmeier.
 

610.000 Euro für die Filialkirche Eitting

Zellmeier: Entschädigungsfonds fördert die Kirche mit hohem Zuschuss

Die Sanierung des Gotteshauses im Laberweintinger Ortsteil Eitting wird mit Fördermitteln des Freistaates Bayern bezuschusst. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Wissenschaftsminister Bernd Sibler auf Nachfrage erfuhr, fließen 610.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds an die zuständige Pfarrei. „Jeder, der die Kirche in Eitting mit ihrer hervorgehobenen Lage kennt, weiß um ihre Bedeutung für die Region. Daher ist es ein positives Zeichen des Freistaates, die Sanierung des Gotteshauses in Eitting mit einem großzügigen Zuschuss aus dem Entschädigungsfonds zu unterstützen“, freute sich Zellmeier. Persönlich ist er der Kirche seit seiner Kindheit durch Bittgänge und Gottesdienste eng verbunden. Deshalb kennt er auch die langwierigen Bemühungen um die Renovierung und die rechtlich komplizierte Situation im Hinblick auf die Erreichbarkeit der auf einem Berg gelegenen Kirche.

Geld aus dem Kulturfonds fließt nach Straubing

Zellmeier: 8.000 Euro für Orff-Aufführung

Geld aus dem Kulturfonds
Zellmeier: 8.000 Euro für Orff-Aufführung
 
Aus dem Kulturfonds Bayern im Bereich Bildung fließen dieses Jahr 8.000 Euro nach Straubing. „Neben den kulturellen Veranstaltungen unterstützt der Freistaat mit dem Kulturfonds auch die Erwachsenenbildung, die kirchliche Bildungsarbeit, den internationalen Gedankenaustausch und vielfältige Bildungsprojekte außerhalb des Schulunterrichts in ganz Bayern. Dieses Jahr wird auch das Projekt ‚Orff und die Moderne‘ bezuschusst, das in der Stiftskirche aufgeführt wird“, so Zellmeier.
 

169.300 Euro Förderung

Zellmeier: Landesstiftung unterstützt 5 regionale Projekte

Die Bauherren mehrerer Projekte mit teils überregionaler Bedeutung aus der Region Straubing-Bogen können Sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch fünf Vorhaben aus meinem Stimmkreis bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 169.300 Euro ausgeschüttet werden", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.


Finanzminister Albert Füracker, stellvertretende Vorsitzende Barbara Fuchs, Vorsitzender Josef Zellmeier und Wirtschaftsminister Aiwanger bei der konstituierenden Sitzung der Kontrollkommission BayernFonds.

MdL Zellmeier leitet Bayernfondsgremium

Abgeordneter ist Vorsitzender der neuen Kontrollkommission

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier (CSU) hat am Mittwochabend im Landtag den Vorsitz der neu gegründeten Kontrollkommission BayernFonds übernommen. Das Gremium zeichnet für die parlamentarische Begleitung und Kontrolle des Fonds verantwortlich. Zellmeier, der als Vorsitzender des wichtigen Haushaltsausschusses durch das Bayernfondsgesetz auch zum Leiter der Kontrollkommission bestimmt worden ist, betonte: „ Der BayernFonds ist ein grundlegender Eckpfeiler der Parlamentsarbeit zur Überwachung des Maßnahmenpakets der Staatsregierung, damit angeschlagene Unternehmen möglichst gut durch und aus der Corona-Pandemie kommen. Der Landtag als Haushaltsgesetzgeber wird daher in Zukunft den Prozess der Mittelverwendung konstruktiv begleiten.“

Mehr Polizisten in der Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Langjähriger Einsatz für Polizeipräsidium Niederbayern hat sich gelohnt

„Unser langjähriger Einsatz hat sich gelohnt!“, freute sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die künftige Stellenverteilung der Bayerischen Polizei. Wie Innenminister Joachim Herrmann mitteilte, erhält das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing in den nächsten fünf Jahren einen satten Zuwachs von 434 Stellen. „ Damit wird endlich das Verhältnis der Einwohnerzahlen der einzelnen Regierungsbezirke zurechtgerückt. Für die Region Straubing-Bogen bedeutet dies mehr Sicherheit und auch mehr wohnortnahe Arbeitsplätze für die Bevölkerung“, so Zellmeier.

Staat fördert die Region

Zellmeier: Mehr als 4,3 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.367.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier.

24.200 Euro für die Region

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt drei Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2020 wieder Fördermittel nach Niederbayern, die auch der Region Straubing-Bogen zugutekommen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch zwei Projekte aus der Stadt Straubing und eines aus dem Landkreis Straubing-Bogen.


Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Landrat Alfred Reisinger, zweiter Bürgermeister Erwin Kammermeier, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Hans Ritt, Bürgermeisterkandidat Herbert Lichtinger, MdL Josef Zellmeier (von links)

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.