Zellmeier: Schlüsselzuweisungen stärken die Region
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2025 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 72.947.148 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 23.751.648 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 21.064.072 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 28.131.428 Euro.
Zellmeier: Hilfsorganisationen haben Großes geleistet
Die Hochwasserkatastrophe im Mai und Juni dieses Jahres hatte für die Betroffenen im Landkreis Straubing-Bogen gravierende Folgen. Dank der großen Hilfsbereitschaft und des Einsatzes der Hilfs- und Rettungsorganisationen konnte das Schlimmste jedoch verhindert werden. Aus diesem Grund wurden auf Initiative von Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier stellvertretend verantwortliche Vertreter mehrerer Hilfs- und Rettungsorganisationen zu einem großen Empfang der CSU-Landtagsfraktion nach München eingeladen. „Ob Einsatzkräfte der Feuerwehren, des THW, des MHD und viele andere Freiwillige mehr: Nur durch ihren Einsatz haben die Betroffenen schnell Hilfe erfahren und sich in ihrer Not nicht alleine gefühlt. Dafür möchten wir als CSU-Fraktion ganz herzlich Danke sagen“, so Zellmeier.
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die neue Brücke in der Stadt Bogen über den Bogenbach mit 770.000 Euro gefördert. " Es freut mich, dass erneut eine hohe Summe für den Ausbau der Straßen in den Landkreis und insbesondere in meine Heimatgemeinde fließt. Da es sich um eine notwendige Straßenbaumaßnahme handelt, wartet der Freistaat auch mit einer solchen Förderung auf", betonte Zellmeier.
Zellmeier: Freistaat soll Sanierung FFW-Häuser bezuschussen
Wenn es nach dem Haushaltsausschuss und seinem Vorsitzenden Josef Zellmeier geht, soll der Freistaat Bayern künftig über die bisherige Förderung hinaus auch die Generalsanierung von Feuerwehrhäusern und weitere Elemente rund um die Freiwillige Feuerwehr wie den Bau von Übungshäusern bezuschussen.
Zellmeier: Hoher Zuschuss für Straßensanierung Rattenberg
Die Sanierung der Straße zwischen Grub und der Grenze zum Landkreis Cham profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Oberbauverstärkung der Straße mit einem Zuschuss in Höhe von 325.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, Leiter Christian Gessenharter und Mitglied der Geschäftsleitung Iris Rädlinger besprechen die Planungen zur Erweiterung der Justizvollzugsakademie. Im Hintergrund sichtbar die übergangsweise errichteten Cont
Ein wichtiger Schritt für die Sicherung der Aus- und Fortbildung im Justizvollzug wurde am Donnerstagvormittag getan. Die bayerische Justizvollzugsakademie in Straubing als zentrale Bildungseinrichtung für ganz Bayern wird erweitert. Wie Landtagsabgeordneter und oberster bayerischer Haushälter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die vorgelegte Projektunterlage dazu einstimmig beschlossen.
Zellmeier: Bahnhöfe Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren
Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Stationen Radldorf, Straßkirchen, Geiselhöring und Niederlindhart profitieren vom neuen Aktionsplan der Bayerischen Staatsregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitgeteilt. „Die barrierefreie Umgestaltung der Bahnhöfe ist mehr als nur ‚behindertengerecht‘: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute. Letztlich profitieren dort alle Fahrgäste von der Maßnahme“, so Zellmeier.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Wiesenfelden kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 945.661 Euro.
Die Gemeinde Hunderdorf kann sich über eine hohe Förderung aus dem bayerischen Staatssäckel freuen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Gesundheitsministerin Judith Gerlach erfuhr, erhält die Kommune für die Schaffung einer Tagespflegeeinrichtung eine Förderung in Höhe von 797.000 Euro.
Die Gemeinde Steinach erhält einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Haushaltausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, wird die der Neubau einer Linksabbiegespur bei Steinach mit Radweganschluss mit 375.000 Euro gefördert.
Die neuen Beiratsmitglieder samt Klinikleitung nach der konstituierenden Sitzung (v.l.): Harald Auer, Peter Mittermeier, Prof. Nitschke, Walter Blüml, MdL Josef Zellmeier, Hans Muhr, MdL Tobias Beck, MdL Toni Schuberl, Gisela Dregelyi, Bernhard Laugwitz.
Zellmeier bleibt Vorsitzender des Maßregelvollzugsbeirats
Nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr konstituierte sich nun der neue Maßregelvollzugsbeirat am Bezirkskrankenhaus (BKH) Straubing. Durch Beschluss des Bayerischen Landtags hat den Vorsitz auch weiterhin Josef Zellmeier (CSU) inne, als Stellvertreter fungiert Tobias Beck (FW). Zellmeier dankte zu Beginn seinem bisherigen Stellvertreter Toni Schuberl (Grüne) für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren, ebenso den beiden ausgeschiedenen Mitgliedern Hans Emmert und Wolfgang Steinbach.
Zellmeier: Vereinspauschale wirkt in Stadt und Landkreis
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2024 410.089 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier erklärte, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 121.518,20 Euro unterstützt, die Landkreisvereine profitieren von 288.571,60 Euro.
In den Landkreis Straubing-Bogen, konkret in die Gemeinde Straßkirchen, fliest ein hoher sechsstelliger Betrag aus dem bayerischen Staatssäckel. Wie MdL Josef Zellmeier aus dem Bayerischen Bauministerium erfuhr, wird bei der Kreisstraße 5 von Aiterhofen nach Straßkirchen der Ausbau der Ortsdurchfahrt mit 765.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.
Zellmeier im Gespräch mit Amtsleitung und Personalrat
In seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen besuchte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier das Finanzamt in Straubing. Als Landesbehörde sei das Finanzamt eines der größten Landeseinrichtungen im Stimmkreis, betonte Zellmeier im Gespräch mit Amtsleiter Christian Berger, Stellvertreter Ernst Schick und Bernhard Gruber in seiner Funktion als Vorsitzender des Personalrats.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Parkstetten kann von einer Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 93.791 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein Stückchen näher“, so Zellmeier.
Zellmeier: Studie zur Begrenzung der Überpopulation läuft im Juli an
Die Begrenzung der Schäden durch die Saatkrähe in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen ist einen Schritt weitergekommen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aufgrund eines aktuellen Berichts des Umweltministeriums mitteilt, läuft im Juli eine Studie an, die klären soll, ob der gezielte Abschuss von einzelnen Saatkrähen zu einer Vergrämung und damit zu einer Reduzierung der teils massiven Schäden auf den Feldern führen kann.
Haushaltsausschussvorsitzender Zellmeier (links), Ortsvorsitzender Gruber (3.v.l.) und Finanzminister Füracker (4.vl.) gemeinsam mit den Straubinger Delegierten. (Foto: Bernhard Gruber)
Füracker und Zellmeier im Gespräch mit Straubinger Vertretern
Seit 75 Jahren vertritt die bayerische Finanzgewerkschaft (bfg) die Interessen der Bediensteten in der Finanzverwaltung. Im Rahmen des 23. Ordentlichen Verbandstags feierte die bfg dieses Jubiläum in Würzburg, zu der auch eine starke Delegation des Ortsverbandes am Finanzamt Straubing anreiste.
Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.
Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.
Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.
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