„Berufsschulen haben sich in den vergangen Jahren den Herausforderungen mit Bravour gestellt“

Fachkräftesicherung der entscheidende Faktor für den künftigen Erfolg und den Wohlstand

„Berufsschulen spielen eine bedeutende Rolle im System der beruflichen Aus- und Fortbildung und leisten damit die Grundlage für die Sicherung des Fachkräftebedarfs“ so Oberstudiendirektor Werner Kiese anlässlich der Eröffnung eines Gesprächs an der Berufsschule II. Begrüßen konnten Kiese und Oberstudiendirektorin Hermine Eckl von den Berufsschulen I und III, MdL Josef Zellmeier, MdL Hans Ritt, die stellvertretende Landrätin Barbara Unger und den Vorsitzenden des Landesausschusses Berufsbildung der Bayerischen Staatsregierung, Reinhard Böckl sowie die stellvertretende Schulleiterinnen Ute Hentschirsch-Gall  und Silvia Obermeier-Fenzl.

Bessere Finanzierung für Privatschulen

Zellmeier kündigt bei Großdemo Neuregelung der Finanzierung an

Im Stimmkreis Straubing-Bogen gibt es viele private Schulen, die mit eigenem Profil das staatliche Schulsystem bereichern und ergänzen. Einige von ihnen konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier in seiner Rede bei einer großen Demonstration des Rates freier Schulen (RFS) in München begrüßen. Über 12.000 Schüler, Lehrer und Eltern hatten sich auf dem Königsplatz eingefunden und forderten eine bessere Finanzierung der privaten Schulen. Trotz ihres verfassungsrechtlich abgesicherten Status und der Regelungen im Schulfinanzierungsgesetz seien die privaten Schulen im Vergleich mit den Verbesserungen für die staatlichen Schulen zu wenig berücksichtigt worden. Die höheren Energiekosten verschärften die Situation zusätzlich, betonte RSF-Sprecher Peter Kosak. Private Schulen sollten für Alle zugänglich sein, deshalb könne das Schulgeld nicht unbegrenzt angehoben werden.

58,59 Millionen für die Kommunen

Zellmeier/Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 konnten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 58.594.332 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 13.650.892 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 19.021.568 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 25.921.872 Euro. Die Schlüsselzuweisungen dienen in erster Linie dazu, Gemeinden mit unterdurchschnittlichen eigenen Steuereinnahmen zu unterstützen, betonten Zellmeier und Ritt. Deshalb freuten sich die Abgeordneten sehr, dass Dank der bayernweit höchsten Schlüsselzuweisungen aller Zeiten auch der Landkreis Straubing-Bogen ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Für die Gemeinden beträgt der Zuwachs 12,4 Prozent, der Landkreis erhält gegenüber 2021 um 9,7 Prozent mehr; zusammengenommen bedeutet dies ein Plus von 4.554.508 Euro. Bei der Stadt Straubing gebe es ein lachendes und ein weinendes Auge, dass die Schlüsselzuweisungen nicht gestiegen sind. Denn dadurch zeige sich, dass sich die Finanzkraft der Kommune 2021 als für die Berechnung zugrunde liegendes Jahr erhöht hat.

Weitere 40 Mio für Mehrzweckdemoanlage

Zellmeier/Ritt: Freistaat verdoppelt Mittel für Bioregion

Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer gestrigen Kabinettssitzung die Mittel für die Mehrzweckdemonstrationsanlage im Hafen Straubing-Sand deutlich erhöht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt mitteilten, plant der Freistaat im kommenden Haushalt 2023 weitere 40 Millionen Euro für das Projekt ein und verdoppelt damit die staatliche Förderung. „ Bayern hält Wort und unterstreicht mit der Entscheidung die Wichtigkeit der Anlage. Damit rückt die Realisierung dieses Leuchtturmprojekts in der Region Straubing-Bogen einen großen Schritt näher“, so die beiden Abgeordneten. Zellmeier hatte sich bereits bei der Haushaltsklausur der Staatsregierung Anfang November für die Erhöhung eingesetzt. Er wird als federführender Ausschussvorsitzender bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen darauf achten, dass die Summe wie vorgeschlagen eingepreist wird.

209.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.

Zellmeier und Ritt fordern Nachbesserung beim Bundesverkehrswegeplan

B 20 und A 3 müssen dringend ausgebaut werden

Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.

Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

„Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner

Zellmeier im Parteivorstand

Laberweintinger in CSU-Führung berufen

75.600 € für die Region

Zellmeier und Ritt: Dank an Landesstiftung