Zellmeier: Mehr als 12 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 12.057.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt über eine Milliarde Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Die Unwetter der vergangenen Tage haben in der Region Straubing-Bogen Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat Bayern daher kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir Schlimmeres“, so Zellmeier.
Zellmeier: Knapp 3 Milliarden in 10 Jahren für bayerische Schulen
Mehrere Grund- und Mittelschulen in der Stadt Straubing werden ab dem kommenden Schuljahr mit dem Startchancen-Programm gefördert. Konkret werden die Grundschulen St. Jakob, St. Peter und St. Josef sowie die Mittelschulen Ulrich Schmidl und St. Josef in das Programm aufgenommen. „Es freut mich, dass wir mit dem Startchancen-Programm unsere erfolgreiche bayerische Spitzenposition bei der Bildung ausbauen und Schulen sowie Unterricht noch besser machen“, so Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier.
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung erhebliche Mittel für den neuen Vorplatz des NAWAREUMs sowie die Sanierung und Nutzung des daneben befindlichen historischen Gärtnerhauses freigegeben. Wie Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden für den zweiten Teilbauabschnitt 5,2 Millionen Euro bereitgestellt. „ Nicht nur als Vorsitzender des Haushaltsausschusses, sondern insbesondere als für die Region zuständiger Abgeordneter weiß ich, dass das ausgegebene Geld hier hervorragend angelegt ist. Mit der Maßnahme erfahren das NAWAREUM und das Technologie- und Förderzentrum sowie der ganze Campus eine beachtliche Aufwertung “, so Zellmeier. Den ersten Schritt zur Umsetzung hatte der Ausschuss bereits im November 2022 beschlossen und die Genehmigung erteilt, dass das zuständige Landwirtschaftsministerium die Planungen vorantreiben kann. Mit der aktuellen Entscheidung im Haushaltsausschuss werden nun endgültig die Voraussetzungen für den Beginn der Baumaßnahme geschaffen. Konkret ist damit gewährleistet, dass die Finanzierung des Bauvorhabens gesichert ist. So können die Bauaufträge rasch vergeben werden.
MdL Zellmeier, Geschäftsführer Dr. Fröhlich, Oberbürgermeister Pannermayr, berufsmäßiger Stadtrat Lermer und Rektor Prof. Sieber gemeinsam mit drei Studenten vor dem neuen StudiTUM-Haus.
Gute Nachrichten für den TUM-Campus: Der Haushaltsausschuss unter Vorsitz von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier hat vergangene Woche den Kauf der früheren Gaststätte „Irlbacher Hof“ durch den Freistaat Bayern genehmigt. Direkt im Anschluss erfolgte an diesem Donnerstag die Verbriefung, so dass die Stadt Straubing bereits Vollzug bei der Veräußerung vermelden kann. Daran zeige sich einmal mehr, wie wichtig dem Freistaat der Universitätsstandort Straubing sei: „Mit dem Ankauf des Irlbacher Hofs in Straubing für die TU München stärken wir den TUM-Campus Straubing deutlich. Gleichzeitig beseitigen wir einen Leerstand in unmittelbarer Campus-Nähe. Eine gute und pragmatische Lösung für die Stadt Straubing und den Freistaat Bayern“, so Zellmeier.
Der zuständige Finanzminister Albert Füracker freut sich mit Haushaltsausschussvorsitzenden Josef Zellmeier über den Beschluss, die Förderung zum Wiederaufbau des Straubinger Rathauses bald auszuzahlen.
Zellmeier: 10 Millionen für Wiederaufbau des Rathauses
„Die Bayerische Staatsregierung und die CSU-Landtagsfraktion halten Wort: Der Wiederaufbau des Rathauses Straubing wird jetzt tatsächlich mit zehn Millionen aus dem bayerischen Haushalt bezuschusst!“, bestätigte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
Wie im Straubinger Tagblatt vor vier Wochen berichtet wurde, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FW im Rahmen der Haushaltsberatungen den Antrag für eine wichtige Förderung der Berufsfachschule für Pflege am Klinikum Straubing eingebracht. Nun konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses über den Vollzug berichten. Denn kürzlich wurde unter seiner Leitung der Änderungsantrag zum Doppelhaushalt und damit die Förderung von insgesamt 100.000 Euro für die Einrichtung beschlossen. „ Es freut mich, dass der Umbau der Räumlichkeiten mit der genannten Summe aus Landesmitteln bezuschusst werden kann. Damit wird die Grundlage für ein Pilotprojekt zur Gewinnung neuer Pflegefachkräfte geschaffen, das Vorbildcharakter für ganz Bayern und auch für andere Berufe haben soll“, so Zellmeier.
Verband Kita Fachkräfte im Gespräch mit MdL Josef Zellmeier
Erst vor drei Jahren wurde der "Verband Kita Fachkräfte Bayern e.V. gegründet. Der Landkreis Straubing-Bogen ist mit Anika Czipfl aus Grafentraubach im Landesvorstand vertreten. Sie arbeitet als Erzieherin im Waldkindergarten Hart (Gemeinde Laberweinting) und hat den Kontakt zu ihrem Heimatabgeordneten Josef Zellmeier gesucht. Gemeinsam mit Landesvorsitzender Veronika Lindner trafen sie sich zum fachlichen Austausch in den Räumen des Waldkindergartens.
Finanzierung für Pilotprojekt im Ausschuss beschlossen
Die Regierungsfraktionen aus CSU und FW wollen gegen unkontrollierten Vermehrung der Saatkrähen vorgehen, die in Straubing teils große Schäden auf Gartenbau- und Ackerflächen sowie bei Freizeitanlagen anrichten. Wie Landtagsabgeordneter und Vorsitzender Josef Zellmeier nun mitteilte, hat der Haushaltsausschuss einen Änderungsantrag beschlossen, mit dem zusätzliche 400.000 Euro für das Pilotprojekt zur letalen Vergrämung der Vögel freigegeben werden.
Der zuständige Umweltminister Thorsten Glauber mit Haushaltsausschussvorsitzendem Josef Zellmeier und Stellvertreter Bernhard Pohl bei der Beratung des Änderungsantrags.
Haushaltsausschuss beschließt Förderung für Modellprojekt
Die Regierungsfraktionen aus CSU und FW haben eine hohe Förderung für das gemeinsame Kommunalunternehmen Donau-Wald beschlossen. Wie Landtagsabgeordneter und Vorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, hat der Haushaltsausschuss heute unter seiner Leitung den Änderungsantrag zum Doppelhaushalt und damit insgesamt 800.000 Euro für das Pilotprojekt zur digitalen Kartierung des Abwassernetzes beschlossen.
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