Heute wurden die Anträge der Regierungsfraktionen von CSU und FW zum Staatshaushalt 2023 in München bekanntgegeben. Darin findet sich auch die Jugendbildungsstätte in Windberg mit einer sechsstelligen Summe wider, so die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. Konkret erhält die Jugendbildungsstätte 100.000 Euro, um damit beispielsweise die Tage der Orientierung für Schulklassen anbieten zu können.
Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.
Die Regierungsfraktionen aus CSU und Freien Wählern setzen gemeinsam 70 Millionen Euro ein, um durch die Fraktionsinitiativen spezielle Akzente im Haushalt 2023 zu setzen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt betonten, wirken sich diese auch in der Region Straubing-Bogen aus. „ Mit den Fraktionsinitiativen gelingt es jedes Jahr, wichtige Projekte anzustoßen oder zu ergänzen, die im Entwurf der Staatsregierung nicht entsprechend zum Zuge gekommen sind. Mit diesem Instrument können wir auch heuer gezielt und effektiv nachsteuern“, so Zellmeier, der als haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion bei der Aufstellung federführend tätig war.
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält für seinen ersten Hochschulstandort in Oberschneiding eine weitere wissenschaftliche Aufwertung. Das bestehende Bayerische InnovationsTransformationsZentrum (BITZ) wird um ein Bio Transformation Lab erweitert. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt den Verantwortlichen rund um Landrat Josef Laumer und Bürgermeister Ewald Seifert mitteilten, wurde der Standort Oberschneiding damit als neues Technologietransferzentrum (TTZ) ausgewählt. „ Wir begrüßen die Entscheidung des Bayerischen Kabinetts sehr. Denn am BITZ mit Prof. Schmieder an der Spitze wird hervorragende Arbeit in der Marktimplementation von Innovationen geleistet.“
„Bayern führt die Finanzierung der Sprach-Kitas fort und wendet dafür 25 Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr auf.“ erklärten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt. Davon profitieren auch vier Kindertageseinrichtungen in der Region Straubing-Bogen, die das Programm bisher nutzen und dies auch weiterhin tun können. Konkret handelt es sich dabei um die Straubinger Kindergärten Am Platzl und in der Donaugasse, das Kinderhaus St. Martin in Mitterharthausen und den Kindergarten St. Florian in Bogen. Gleichzeitig dankten sie auch Bundestagsabgeordneten und Finanzausschussvorsitzendem Alois Rainer, der sich gemeinsam mit der Unionsbundestagsfraktion vehement gegen die Beendigung des Bundesprogramms stemmte.
Hilfe beim Berufseinstieg für benachteiligte und beeinträchtigte Jugendliche wird es auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagskollege Hans Ritt bestätigten, stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FW dafür 2,46 Millionen Euro über Fraktionsinitiativen bereit, die mit dem Haushalt 2023 beschlossen werden. Damit kann das Programm auch heuer entsprechend fortgeführt werden. Zellmeier hatte in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses maßgeblich mitgewirkt, dass das Förderprogramm ausreichend ausgestattet wird.
Die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt rufen alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich für die Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Bayern einsetzen, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2023 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden“, so Zellmeier und Ritt.
„ Was am Bayerischen Innovations Transformations Zentrum BITZ passiert, hat wirklich Leuchtturmcharakter“, zeigte sich der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Robert Brannekämper, von der Einrichtung in der Gemeinde Oberschneiding beeindruckt. Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier besichtigte der Wissenschaftsexperte der CSU-Landtagsfraktion das BITZ und suchte dabei das Gespräch mit den Verantwortlichen rund um Prof. Peter Schmieder, an dem auch Bezirksrat Franz Schreyer, stellvertretender Landrat Andreas Aichinger und Bürgermeister Ewald Seifert teilnahmen.
Bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing konnten Vorsitzender Josef Zellmeier und sein Stellvertreter Toni Schuberl erstmals zwei Vertreter aus dem Bezirkstag zu einem Gespräch begrüßen. Neben dem direkt gewählten Bezirksrat Franz Schreyer, zugleich Vertreter des Bezirks im Krankenhausbeirat und Stadtrat in Straubing, nahm auch sein Kollege Markus Scheuermann an der Sitzung teil.
Eine erfreuliche Mitteilung für die Gemeinde Leiblfing können die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt Bürgermeister Josef Moll überbringen. Insgesamt 3.280.000 Euro fließen an die Kommune im Landkreis Straubing-Bogen. Damit können zahlreiche Anschlüsse im Gemeindegebiet ausgebaut und direkt mit Glasfaser versorgt werden. „Die digitale Infrastruktur ist uns im Landtag sehr wichtig“, betonte Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses auf eine entsprechende Mittelausstattung achtet. Der Zuschuss wird im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung an die Kommune ausgereicht, die dafür einen Förderantrag eingereicht hat.