Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bleibt haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Bei der Wahl der Vorsitzenden der fraktionsinternen Arbeitskreise wurde Zellmeier einstimmig zum obersten „Haushälter“ der Fraktion gewählt. Damit übernimmt er die Position als Obmann der CSU im Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, in dem Zellmeier in den vergangenen fünf Jahren den Vorsitz inne hatte. „ Das Haushaltsrecht ist die Königsdisziplin des Parlaments und nimmt damit eine herausragende Stellung unter allen Ausschüssen ein. Ich freue mich daher sehr über das Vertrauen meiner Landtagskollegen“, so Zellmeier.
1,6 Millionen für Hunderdorf
Zellmeier: Freistaat fördert Breitbandausbau
Die Gemeinde Hunderdorf kann von einer hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 1.623.910 Euro. „ Eine gute digitale Infrastruktur ist in den vergangenen Jahren immer wichtiger geworden und heute unverzichtbar. Aus diesem Grund unterstützt der Freistaat die Kommunen beim Breitbandausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie großzügig“, so Zellmeier. Ziel sei es, eine flächendeckende Gigabitversorgung im ganzen Land zu schaffen. „ Mit der gewährten Förderung kommen wir dem wieder ein deutliches Stück näher“, so Zellmeier.
Erstes Treffen der niederbayerischen CSU-MdL - Petra Loibl neue Stellvertreterin
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing bleibt Chef der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Auf Vorschlag des CSU-Bezirksvorsitzenden Staatsminister Christian Bernreiter bestimmte die sogenannte Niederbayernrunde Zellmeier einstimmig erneut zum Vorsitzenden. Seine Stellvertretung übernimmt MdL Dr. Petra Loibl aus dem Stimmkreis Dingolfing.
VPBy-Geschäftsführer zum Antrittsbesuch bei MdL Zellmeier
Zu einem Antrittsbesuch konnte MdL Josef Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender des Haushaltsausschusses den kommissarischen Geschäftsführer des Verbandes der Popkultur in Bayern Bernd Strieder in Straubing begrüßen.
Zellmeier/Ritt: Vorzugsvariante kommt im Spätherbst
Die Vorplanungen zur Ortsumgehung der Gemeinde Straßkirchen kommen mit großen Schritten voran. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, ist das Staatliche Bauamt Passau bereits mitten in der Prüfung aller möglichen Trassen und wird im Spätherbst eine Vorzugsvariante vorstellen.
Zellmeier/Ritt: Verdoppelung wirkt in Stadt und Landkreis
Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Straubing-Bogen sowie in der Stadt Straubing erhalten im Jahr 2023 576.586 Euro im Rahmen der Vereinspauschale. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt erklärten, werden die Vereine in der Stadt Straubing mit 176.118,60 Euro begünstigt, was ein Plus von 90.640,67 Euro bedeutet. Die Landkreisvereine profitieren von 402.467,40 Euro, was einem Aufwuchs von 191.997 Euro gleich kommt.
Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter, Bezirksrat Franz Schreyer, MdL Josef Zellmeier, Caritas-Vorstand Nicolas Scheidler, Staatsminister Klaus Holetschek und MdL Hans Ritt bei der Scheckübergabe.
Das in Straßkirchen geplante Seniorenzentrum mit 89 Pflegeplätzen wird mit 5,34 Millionen Euro aus dem Bayerischen Staatshaushalt gefördert. Dies haben Gesundheitsminister Klaus Holetschek, Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt gemeinsam mit Bezirksrat Franz Schreyer und Straßkirchens Bürgermeister Dr. Christian Hirtreiter im Rahmen einer symbolischen Scheckübergabe bekannt gegeben. „ Pflegeplätze sind auch im Landkreis Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits dafür einsetzte, dass die Caritas als Träger der Einrichtung in das Programm aufgenommen wird.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier (links), MdL Sylvia Stierstorfer (4.v.l.), MdL Hans Ritt (5.v.l.) mit Dr. Stefan Dick (2.v.l.), Josef Harlander (3.v.l.), Franz Lehner (2.v.r.) und Franz Schoderer (rechts) von der Südstärke.
Zellmeier, Stierstorfer und Ritt treffen Südstärke
Die Stärkeanbauer der Südstärkekartoffelliefergenossenschaft können auch weiterhin auf die Unterstützung des Freistaates Bayern zählen. Dies sicherten die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier, Sylvia Stierstorfer und Hans Ritt den Verantwortlichen der Südstärke und der zugehörigen Kartoffelliefergenossenschaft zu. Vorstandsvorsitzender Franz Schoderer, Aufsichtsratsvorsitzender Josef Harlander aus Oberschneiding und Aufsichtsratsmitglied Franz Lehner aus Rain, die als maßgebliches Einzugsgebiet rund um Schrobenhausen sowie die Landkreise Straubing-Bogen und Regensburg vertreten, wiesen darauf hin, dass es weiterhin in rund der Hälfte der EU-Staaten Stärkebeihilfen gebe, während diese in Deutschland ausgelaufen seien. Es sei unumgänglich hier Waffengleichheit herzustellen, um die Benachteiligung deutscher und bayerischer Stärkeproduzenten abzuschaffen, betonten die drei Parlamentarier und stellten einen neuen politischen Vorstoß in Aussicht.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Michael Markst und Staatsminister Bernreiter nach einem gemeinsamen Termin im Maximilianeum.
Der Rattiszeller Michael Markst konnte im Rahmen eines Praktikums im Bayerischen Landtag eine spannende Woche erleben. Der Schüler des Veit-Höser-Gymnasiums in Bogen wollte Politik nicht nur aus dem Sozialkundeunterricht kennenlernen, sondern den Betrieb auch direkt aus erster Hand hautnah erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte Markst gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers. Dabei war die Woche geprägt von einer Regierungserklärung durch Finanzminister Albert Füracker zur Klage des Freistaats Bayern gegen den Länderfinanzausgleichs, bei deren Aussprach auch Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses das Wort ergriff und das Vorgehen der Bayerischen Staatsregierung unterstützte.
Zellmeier: Mehr Zuschüsse für Gebäude und Fahrzeuge
Der Freistaat Bayern erhöht die Förderung für Gebäude und Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren zum 1. Juli deutlich. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt auf Nachfrage bei Innenminister Joachim Herrmann erfuhren, wird die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und –geräten um 30 Prozent erhöht. Ebenso werden die Festbeträge für den Feuerwehrhausbau verdoppelt. „Retten, löschen, bergen, schützen – das leistet unsere Feuerwehr jeden Tag. Die Stärkung der Feuerwehr ist ein deutliches Signal der Wertschätzung für unsere Ehrenamtler,“ so Zellmeier und Ritt. Damit konnte ein Anliegen erfüllt werden, das die Führungsspitze und der Kreisfeuerwehrverband Straubing-Bogen in letzter Zeit an die beiden Abgeordneten herangetragen haben.
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