Mehr Geld für Feuerwehren

Zellmeier: Künftig werden auch Generalsanierungen gefördert

Der Freistaat Bayern hat die Feuerwehrförderung massiv erhöht. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist in dieser Woche die neue Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie in Kraft getreten, die für Kommunen und Florianijünger eine wesentliche Verbesserung bedeutet. „ Unsere Freiwilligen Feuerwehren leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unserer Gesellschaft. Dies ist dem Freistaat extrem wichtig, weshalb er die Gemeinden bei der Erfüllung dieser hoheitlich kommunalen Aufgabe unterstützt und diese erneut deutlich erhöht“, so Zellmeier, der als Vorsitzender des Haushaltsausschusses stets für eine großzügige finanzielle Ausstattung des Feuerwehrwesens eingesetzt hat.
 

Bayerischer Integrationspreis 2025

Zellmeier bittet um Bewerbungen

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Projekte, Initiativen und Einzelpersonen aus der Region Straubing-Bogen, die sich in besonderer Weise um die gemeinsame kulturelle Teilhabe von einheimischen und zugewanderten Menschen verdient gemacht haben und integrative Strahlkraft ausüben, zur Bewerbung für den Bayerischen Integrationspreis 2025 auf. Dieser steht heuer unter dem Motto „Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben“, so Zellmeier.


Bildbeschreibung (v.r.): MdL Josef Zellmeier bei der offiziellen Übergabe der Isar-Detektive an Schulleiter Ulrich Dengler und seinen Stellvertreter Christoph Pleischl.

Landtag für Schüler

Zellmeier übergibt Roman „Isar-Detektive“

Der Bayerische Landtag hat sich die Vermittlung von politischer Bildung, insbesondere für die Jugend, groß auf die Fahnen geschrieben. Deshalb wurde von Landtagspräsidentin Ilse Aigner eine Krimi-Reihe ins Leben gerufen, die eine spannende Geschichte mit Informationen über die Landespolitik verbindet. Mittlerweile ist bereits der vierte Band erschienen.

 
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Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Bürgermeister Herbert Lichtinger (Geiselhöring), Polizeihauptkommissar Alexander Heigl (Leiter Polizeistation Mallersdorf-Pfaffenberg), 2. Bürgermeister Martin Kreuz (Mallersdorf-Pfaffenberg), und Bürgermeister Johann

Politik besucht Polizeistation Mallersdorf-Pfaffenberg

Dank für die hervorragende Polizeiarbeit

Vor kurzem traf sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mit Landrat Josef Laumer, Geiselhörings Bürgermeister Herbert Lichtinger, Laberweintings Rathauschef Hans Grau, Mallersdorf-Pfaffenbergs 2. Bürgermeister Martin Kreuz und Polizeihauptkommissar Alexander Heigl zu einem Gespräch bei der Polizeistation Mallersdorf-Pfaffenberg. Zellmeier nutzte die Gelegenheit um Stationsleiter Alexander Heigl stellvertretend für die gute Arbeit der Polizeibeamten in der Region zu loben.

 
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Gäubodenbahn braucht Zuverlässigkeit

MdL Zellmeier im Gespräch mit dem neuem DB-Konzernbevollmächtigten Büttner

Auf Einladung von Haushaltausschussvorsitzendem Josef Zellmeier hat sich mit Heiko Büttner der neue Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern zu einem persönlichen Gespräch im Bayerischen Landtag eingefunden. Bereits mit Vorgänger Klaus-Dieter Josel arbeitete Zellmeier gut zusammen und konnte im direkten Dialog die Anliegen der Region Straubing-Bogen bei der Deutschen Bahn voranbringen. Deshalb Zellmeier traf den Antrittsbesuch Büttners in seinem Büro, um die aktuellen Herausforderungen der Bahn im Landkreis Straubing-Bogen anzusprechen.
 

 
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Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Innenminister Joachim Herrmann bei der Beratung des Antrags im Ausschuss.

120.000 Euro für Bootshafen

Zellmeier: Haushaltsausschuss gibt grünes Licht

Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.

209.000 Euro Förderung

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.

 
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Erfolg für Wissenschaftsstandort

Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“

Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:

Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne

Planungen auf Hochtouren

Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung

Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.

Tempo beschleunigen

Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen

 Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht. 

24.000 Euro fürs Ehrenamt

Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert

Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.

590.000 Euro Zuschuss

Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling

Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.

Spitzenförderung für Breitband

Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen

Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.

27.000 € für Behindertenarbeit

Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

Landrat Alfred Reisinger, zweiter Bürgermeister Erwin Kammermeier, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Hans Ritt, Bürgermeisterkandidat Herbert Lichtinger, MdL Josef Zellmeier (von links)

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

Der Staatsminister der Finanzen, für Heimatentwicklung und Umwelt, Herr Dr. Markus Söder, MdL hat im Rahmen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth den Abgeordneten das neue Breitbandkonzept der Bayerischen Staatsregierung vorgestellt.

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Dienstag Oberbürgermeister Markus Pannermayr sowie Landrat Alfred Reisinger und den 37 Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 42.928.056 Millionen Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 10.744.660 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 12.446.172 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 19.737.224 Euro. Die Schlüsselzuweisungen helfen vor allem den finanzschwachen Kommunen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb sehen sie es mit einem lachenden und einem weinenden Auge, dass die Gesamtzuweisung entgegen dem Landestrend gesunken ist. Denn die gute wirtschaftliche Entwicklung der Region habe dazu geführt, dass der Bedarf an staatlicher Hilfe zurückgegangen ist. So erhält der Landkreis gegenüber 2013 5,95 Prozent weniger, in den Gemeinden gibt es jedoch einen leichten Zuwachs von 1,7 Prozent. Die Stadt Straubing hat zudem gegenüber 2013 marginale Einbußen in Höhe von 0,2 Prozent zu verzeichnen.

(v.l.)Hans-Jürgen Buchner, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdB a.D. Ernst Hinsken, MdL Josef Zellmeier

Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner

Große Ehrung für zwei prominente Persönlichkeiten aus dem Landkreis Straubing-Bogen: Wie der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier mitteilte, wurde am Montag Nachmittag Hans-Jürgen Buchner alias Haindling sowie Ernst Hinsken für Ihre großartigen Verdienste die Verfassungsmedaille in Silber verliehen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte dazu in den Senatssaal des Bayerischen Landtags zu einem Festakt geladen, bei dem beide Preisträger gewürdigt wurden.