Aktuelles

Abwasserförderung wird ausbezahlt

Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen

Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.

10.03.2014 MEHR...
Landrat Alfred Reisinger, zweiter Bürgermeister Erwin Kammermeier, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Hans Ritt, Bürgermeisterkandidat Herbert Lichtinger, MdL Josef Zellmeier (von links)

Haindling-Süd auf gutem Weg

Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.

21.02.2014 MEHR...

Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt

Der Staatsminister der Finanzen, für Heimatentwicklung und Umwelt, Herr Dr. Markus Söder, MdL hat im Rahmen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth den Abgeordneten das neue Breitbandkonzept der Bayerischen Staatsregierung vorgestellt.

16.01.2014 MEHR...

42,92 Millionen für die Kommunen

Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region

Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Dienstag Oberbürgermeister Markus Pannermayr sowie Landrat Alfred Reisinger und den 37 Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 42.928.056 Millionen Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 10.744.660 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 12.446.172 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 19.737.224 Euro. Die Schlüsselzuweisungen helfen vor allem den finanzschwachen Kommunen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb sehen sie es mit einem lachenden und einem weinenden Auge, dass die Gesamtzuweisung entgegen dem Landestrend gesunken ist. Denn die gute wirtschaftliche Entwicklung der Region habe dazu geführt, dass der Bedarf an staatlicher Hilfe zurückgegangen ist. So erhält der Landkreis gegenüber 2013 5,95 Prozent weniger, in den Gemeinden gibt es jedoch einen leichten Zuwachs von 1,7 Prozent. Die Stadt Straubing hat zudem gegenüber 2013 marginale Einbußen in Höhe von 0,2 Prozent zu verzeichnen.

17.12.2013 MEHR...
(v.l.)Hans-Jürgen Buchner, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdB a.D. Ernst Hinsken, MdL Josef Zellmeier

Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner

Große Ehrung für zwei prominente Persönlichkeiten aus dem Landkreis Straubing-Bogen: Wie der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier mitteilte, wurde am Montag Nachmittag Hans-Jürgen Buchner alias Haindling sowie Ernst Hinsken für Ihre großartigen Verdienste die Verfassungsmedaille in Silber verliehen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte dazu in den Senatssaal des Bayerischen Landtags zu einem Festakt geladen, bei dem beide Preisträger gewürdigt wurden.

17.12.2013 MEHR...

Zellmeier im Parteivorstand

Laberweintinger in CSU-Führung berufen

Der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier ist in den CSU-Parteivorstand kooptiert worden. In der letzten Sitzung des Gremiums am Sonntag Nachmittag in München wurde er dabei auf Vorschlag von Ministerpräsident und Parteivorsitzenden Horst Seehofer als beratendes Mitglied in die Parteiführung aufgenommen. " Es ist mir eine große Freude, zukünftig meine Heimat im CSU-Vorstand vertreten zu dürfen; denn hier werden wichtige Weichenstellungen für die Politik in Bayern, im Bund und Europa vorgenommen," freut sich Zellmeier über die neue Aufgabe.

16.12.2013 MEHR...

75.600 € für die Region

Zellmeier und Ritt: Dank an Landesstiftung

Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer Sitzung am heutigen Freitag grünes Licht für die Förderung mehrerer Projekte in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen gegeben. Wie der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende MdL Josef Zellmeier sowie der Abgeordnete Hans Ritt mitteilten, erhält die Stadt für die Generalsanierung der des alten Schlachthofs einen Zuschuss von 20.000 Euro. Außerdem wird die Fassadensanierung des Gebäudes, das das Geschäft Schuh Meier am Ludwigsplatz beherbergt, mit 5.650 Euro gefördert. " Ich freue mich, dass wiederholt zwei Maßnahmen in Straubing mit Geld aus der Bayerischen Landesstiftung bedacht werden", so Zellmeier.

13.12.2013 MEHR...

Mehr Sicherheit für Radler

Zellmeier und Ritt: Drahtesel soll attraktiver werden

Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr fordert Landtagsabgeordneter und stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Zellmeier. Die CSU hat dazu in der letzten Plenarsitzung des Jahres 2013 einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag eingereicht. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in die Wege zu leiten. Zellmeier betonte, dass dabei, wie im Antrag gefordert, insbesondere die Fortführung des Radwegebaus und  die Information der Kommunen über die Möglichkeiten der Radverkehrsführung und deren Planung verbessert werden sollen. Auch sollen die Wegweiser für den Radverkehr optimiert und seitens des Freistaats verstärkt auf die Einhaltung der Verkehrsvorschriften geachtet werden. " Besonders in der Stadt Straubing, wo viele Bürger auf dem Drahtesel unterwegs sind, aber auch im Landkreis Straubing-Bogen ist es unser Ziel, das Radfahren attraktiver und vor allem noch sicherer zu machen", so Zellmeier, der bei diesem Anliegen tatkräftig von seinem Kollegen Hans Ritt unterstützt wird. Beide Abgeordneten haben sich selbstverständlich auch in München ein Fahrrad zugelegt, um Dienstfahrten möglichst ökologisch durchzuführen.

12.12.2013 MEHR...

Mehr Lohn für Hebammen

Zellmeier: Geburtshelfer leisten unverzichtbare Arbeit

Die Hebammen in der Region sollen in Zukunft eine angemessene Entlohnung für ihre unverzichtbare Arbeit erhalten. Wie Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Josef Zellmeier am Rande der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag mitteilte, verabschiedete das Parlament auf Initiative der CSU einen Dringlichkeitsantrag mit dem Thema „Hebammenhilfe - eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern", der erneut auf die wichtige gesellschaftliche Aufgabe und eine angemessene Bezahlung der Hebammen hinweisen soll.

04.12.2013 MEHR...

Keine pauschale Wald-Stilllegung

Zellmeier: CSU lässt Waldbauern nicht im Stich

Der Freistaat Bayern wird auch in Zukunft keine Flächenstilllegungen in Wäldern durchführen. Wie der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, konnte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner gemeinsam mit Umweltminister Dr. Marcel Huber bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene durchsetzen, dass Bayern auch weiterhin seinen 2008 eingeschlagenen Weg gehen darf und somit keine pauschale Wald-Stilllegung statt finden wird. " Dass wir als CSU dies erreichen konnten, ist eine große Erleichterung für die Waldbesitzer im Freistaat. Denn der Ansatz 'Schützen und Nutzen auf gleicher Fläche statt pauschaler Stilllegung' hat sich im Zuge einer forstlichen Nachhaltigkeit bewährt", freute sich Zellmeier. Die Forderungen der SPD fünf bis zehn Prozent der Wälder stillzulegen hätte nicht nur den Waldbesitzern geschadet, sondern auch die Energiewende beeinträchtigt.

29.11.2013 MEHR...

190.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Förderung für Ittlinger Straße

Straubing. Der Umbau der Kreuzung B 20-Abfahrt/Ittlinger Straße bis zur anschließenden Kreuzung Posener Straße/Dresdner Straße wird mit einem Zuschuss des Freistaats von 190.000 Euro bedacht. Diese erfreuliche Nachricht teilte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier mit. " Der Freistaat hat die Notwendigkeit der Sanierung erkannt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Dadurch wird die Stadt Straubing als Bauherr deutlich entlastet", so Zellmeier.

23.11.2013 MEHR...

299.800 € für Oberschneiding

MdL Zellmeier: Freistaat fördert zwölf Krippenplätze

Gute Nachrichten für die Familien in der Gemeinde Oberschneiding gab Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bekannt: Wie ihm die frisch gebackene Bayerische Sozialministerin Emilia Müller mitteilte, werden aus dem Programm "Aufbruch Bayern" 299.800 Euro an Fördermittel für die Kindertageseinrichtung Pusteblume zur Verfügung gestellt. Dadurch werden 12 neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bezuschusst. "Der Zuschuss zugunsten der Kindertagesstätten zeigt ein weiteres Mal, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freut sich der Abgeordnete.

16.10.2013 Oberschneiding MEHR...

270.000 € Zuschuss

Zellmeier: Förderung für Straßensanierung in Hankofen

Der Ausbau der Prof.-Reger-Straße in Hankofen wird mit einem Zuschuss des Freistaats von insgesamt 270.000 Euro bedacht. Dies teilte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier mit. " Der Freistaat hat die Notwendigkeit der Sanierung erkannt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Dadurch werden die Gemeinde und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier.

09.10.2013 Hankofen MEHR...