Neben Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier war die Region Straubing-Bogen bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion mit einer weiteren Persönlichkeit vertreten: Stadtrat Prof. Dr. Robert Obermaier vom Klinikum St. Elisabeth diskutierte mit weiteren Praktikern und den Abgeordneten zum Thema Gesundheit und Pflege in Zeiten von Corona.
Positive Kunde für Mallersdorf-Pfaffenberg: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Marktgemeinde ein neues Feuerwehrfahrzeug zugewiesen. Wie das Bayerische Innenministerium bestätigte, hat der Bund dem Freistaat ein Löschgruppenfahrzeug für den Katastrophenschutz (LF-KatS) zugewiesen, das für den Landkreis Straubing-Bogen und dort für Mallersdorf-Pfaffenberg vorgesehen ist.
Straubing kann sich über einen Zuschuss von Bund und Freistaat freuen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordneter Alois Rainer mitteilten, erhält die Stadt 60.000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ für die Weiterentwicklung der Innenstadt. „ Die Straubinger Innenstadt hat auf vielfältige Weise große und überregionale Strahlkraft. Mit der Unterstützung aus dem Förderprogramm leisten Bund und Land einen kleinen, aber feinen Beitrag, damit dies auch in Zukunft so bleibt,“ so Zellmeier und Rainer.
Zum dritten Mal in der Amtsperiode von 2018 bis 2023 tagte der Maßregelvollzugsbeirat des Bezirkskrankenhauses (BKH) Straubing in Lerchenhaid und erstmalig stand dabei eine neue Klinikleitung Rede und Antwort. Beiratsvorsitzender Josef Zellmeier (CSU) und Stellvertreter Toni Schuberl (Grüne) konnten das engagierte Führungsduo Dr. Joachim Nitschke und Dr. David Janele begrüßen, das den Mitgliedern des Gremiums die zukünftigen Pläne für das BKH vorstellte.
Eine erfreuliche Nachricht hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus München erhalten: Die Aufwertung des Straubinger Südens wird im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" mit 900.000 Euro gefördert.
Der Ausbau des Bahnhofs Straubing hin zur kompletten Barrierefreiheit schreitet mit großen Schritten voran, allerdings kämpft der Behindertenbeirat der Stadt bisher erfolglos um die Installation einer Induktionsschleife für Hörgeschädigte. Deshalb hat sich das Gremium mit Vorsitzender Juliane Eigner und dem Spezialisten für Hörgeschädigte im Beirat, Hans Wagner, an MdL Josef Zellmeier gewandt und um Hilfe gebeten. Unterstützt wird das Anliegen in Form einer Unterschriftenaktion, mit der sich die Unterzeichner für den Einbau einer Induktionsschleife einsetzen wollen.
Polizeipräsident Herbert Wenzl konnte vor kurzem MdL Josef Zellmeier und Bezirksrat Franz Schreyer zu einem Gespräch im Polizeipräsidium Niederbayern begrüßen. Zellmeier und Schreyer informierten sich dabei neben verschiedenen Themen auch über das Stellenkonzept 2025, das die zukünftige Personalstruktur und -verteilung bei der bayerischen Polizei behandelt.
Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden heuer mehrere Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 520.000 Euro an vier Gemeinden ausgeschüttet. Konkret fließen 400.000 Euro nach Hunderdorf und 30.000 Euro nach Feldkirchen, Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben. Ebenfalls ein Einzelvorhaben in der Ortsmitte Rains wird mit 30.000 Euro bezuschusst, die Stadt Geiselhöring erhält 60.000 Euro ebenfalls zur Verwendung im Ortskern.
Die Sport- und Schützenvereine in der Region Straubing-Bogen erhalten für das Jahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 551.021,56 Euro. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, erhalten die Vereine im Landkreis eine Förderung in Höhe von 396.555,86 Euro, was einem Plus von 191.656,36 Euro im Gegensatz zum vergangenen Jahr gleich kommt. In die Stadt Straubing fließt eine Summe in Höhe von 154.462,70 Euro, was einen Anstieg von 75.206,13 Euro im Vergleich zu 2019 bedeutet. „Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Zellmeier. Aufgrund der Corona-Pandemie hat der Bayerische Landtag die Verdoppelung der Vereinspauschale beschlossen, um die gravierenden finanziellen Auswirkungen abfedern zu können.
Die CSU-Fraktion will auch künftig die Kommunen bei der Instandsetzung von teils Jahrzehnte alten Trink- und Abwasseranlagen in Bayerns Gemeinden unterstützen. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, setzt sich die CSU per Dringlichkeitsantrag gemeinsam mit dem Koalitionspartner FW dafür ein, dass die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) um vier Jahre verlängert und gleichzeitig optimiert wird. „Die hervorragende Trinkwasserqualität ist maßgeblich für die Lebensqualität der Menschen in Bayern. Um unsere Bürger vor unzumutbaren Kosten bei der Sanierung bestehender Leitungssysteme zu schützen, fördert der Freistaat die dafür zuständigen Gemeinden seit Anfang 2016 in besonderen Härtefällen, und das mit vollem Erfolg. Besonders für den ländlich geprägten Landkreis Straubing-Bogen mit vielen kleineren Kommunen ist dieser Beschluss eine große Entlastung“, so Zellmeier.