Zellmeier/Ritt: Bayern lässt betroffene Kommunen nicht im Regen stehen
27.06.2022
Die Tourismusorte im Landkreis Straubing-Bogen erhalten finanzielle Unterstützung vom Freistaat. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Landtagsabgeordneter Hans Ritt mitteilten, werden 101.422 Euro an vier Gemeinden verteilt. „ Die Corona-Pandemie hat den Tourismus im Bayerischen Wald schwer getroffen und die Kommunen haben damit Einbußen beispielsweise bei den Fremdenverkehrsbeiträgen zu beklagen. Mit dem Geld soll zumindest ein teilweiser Ausgleich für die entgangenen Einnahmen geschaffen werden“, so Zellmeier und Ritt. Die Summe verteilt sich wie folgt: Die Gemeinde Sankt Englmar erhält 83.410 Euro, nach Haibach fließen 9.105 Euro, Rattenberg bekommt 6.417 Euro und Neukirchen wird mit 2.490 Euro bezuschusst.
Die bayerischen Tourismusgemeinden haben coronabedingt Rückgänge bei Kurbeiträgen, Kurtaxen und Fremdenverkehrsbeiträgen zu verzeichnen. Aus diesem Grund gewährt der Freistaat Bayern aus dem kommunalen Finanzausgleich mit der Zuweisungsrichtlinie-Kurorte 2022 – wie bereits im vergangenen Jahr - nochmals eine einmalige Finanzspritze in Höhe von zehn Millionen Euro. Darauf haben sich die Staatsregierung im Spitzengespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden geeinigt, an dem Zellmeier in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen ebenfalls teilnahm und sich dabei für eine stärkere Berücksichtigung der Tourismusorte einsetzte. Auf Wunsch der kommunalen Spitzenverbände werden acht Millionen Euro für Ausfälle bei Kurbeiträgen und Kurtaxen sowie zwei Millionen für Mindereinnahmen bei Fremdenverkehrsbeträgen vorgesehen. „Mit der finanziellen Unterstützung stellt sich Bayern eng an die Seite seiner Kurorte und Fremdenverkehrsgemeinden, hält Wort und zahlt die Zuweisungen in voller Höhe aus. Dies ist ein weiterer wichtiger Beitrag, damit die bayerischen Fremdenverkehrsorte handlungsfähig und für Touristen sowohl regional als auch überregional attraktiv bleiben“, erklärten die beiden Abgeordneten.
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