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750.000 Euro Zuschuss
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Zellmeier: Hoher Förderung für Ortsdurchfahrt Münster
Für Sanierung der Ortsdurchfahrt Münster in der Gemeinde Steinach wird eine hohe staatliche Förderung aufgewandt: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Ausbau der Straße mit einem Zuschuss in Höhe von 750.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier und Barmherzige Brüder-Geschäftsführer Harald Auer sowie Bezirksrat Franz Schreyer präsentieren die Förderzusage vor dem Objekt in der Siemensstraße.
5,2 Millionen für Barmherzige Brüder
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Zellmeier/Schreyer: Bayern und Bezirk fördern 24 neue Wohnplätze
Zusätzlich zur guten Volksfest-Stimmung hatten Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier und Bezirksrat Franz Schreyer eine frohe Kunde für die Barmherzigen Brüder im Gepäck. Bei einem Ortstermin am geplanten Standort konnten sie dem Geschäftsführer der Behinderteneinrichtung in Straubing, Harald Auer, die Zusage über eine Förderung von 4.453.000 Euro vom Freistaat Bayern und 742.160 Euro vom Bezirk Niederbayern überbringen.
Bürgermeister Ludwig Waas, Gemeinderat Fritz Schäffer, MdL Thomas Huber, Einrichtungsleiter Manuel Rankl, MdL Josef Zellmeier, stv. Landrat Andreas Aichinger, Direktor Johannes Zitzelsberger und CSU-Ortsvorsitzender Alois Augenstein bei der Besichtigung d
Helden des Alltags
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MdLs Zellmeier und Huber besuchen Einrichtung Dr. Loew
Mindestens einmal im Jahr organisiert Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier gemeinsam mit einem hochkarätigen Gast den Besuch einer sozialen Einrichtung in seinem Stimmkreis Straubing-Bogen. Aus diesem Grund fand sich der sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Thomas Huber, zu einem Besuch der Einrichtung der Dr. Loew soziale Dienstleistungen in Niederwinkling ein, um sich persönlich ein Bild von der Arbeit vor Ort zu machen.
72.250 Euro Förderung
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Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte
Vier Projekte aus dem Landkreis Straubing-Bogen und eines aus der Stadt Straubing können sich über einen Zuschuss der Bayerischen Landesstiftung freuen. Dies hat der Stiftungsrat in seiner letzten Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch dieses Mal wieder Vorhaben aus der Region bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 72.250 Euro ausgegeben werden", betonte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
81.890 € Kinderhortzuschuss
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Zellmeier: Förderung für Stallwang und Neukirchen
Die Kinderbetreuung in den Gemeinden Stallwang und Neukirchen wurde in jüngster Zeit nachhaltig verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier auf Nachfrage von Sozialministerin Ulrike Scharf mitgeteilt wurde, stehen 81.890 Euro an Fördermitteln für die Horte an den örtlichen Grundschulen zur Verfügung. "Der Zuschuss zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freut sich Zellmeier.
478.700 Euro Förderung
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Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte
Vier Projekte aus dem Landkreis Straubing-Bogen können sich über einen Zuschuss der Bayerischen Landesstiftung freuen. Dies hat der Stiftungsrat in seiner letzten Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch dieses Mal wieder Vorhaben aus der Region bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 478.700 Euro ausgegeben werden", betonte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
Staat fördert die Region
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Zellmeier: Mehr als 29 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Staat fördert die Region
Zellmeier: Mehr als 29 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 29.622.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt 1,37 Milliarden Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen, davon 300 Millionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Zellmeier: Mehr als 29 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 29.622.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt 1,37 Milliarden Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen, davon 300 Millionen aus dem Sondervermögen Infrastruktur. So können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
Bayern lobt Tourismuspreis aus
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Zellmeier bittet um Bewerbungen
Auch 2026 wird zum wiederholten Male der Preis der bayerischen Tourismusbranche ausgelobt, weshalb Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier zu Bewerbungen aus der Region Straubing-Bogen ausruft. „ Der Tourismus ist für unsere Heimat ein wichtiges wirtschaftliches Standbein und zeichnet sich durch ein reichhaltiges Angebot aus, dass sich über den gesamten Landkreis Straubing-Bogen und die Stadt Straubing erstreckt. Ich begrüße daher, dass das bayerische Landwirtschaftsministerium mittlerweile zum dritten Mal den Tourismuspreis ausruft“, so Zellmeier.
Über 5,6 Millionen Städtebauförderung
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Zellmeier: Hunderdorf und Rain profitieren
Gute Nachricht für zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier sowie Bundesminister Alois Rainer mitteilten, fließen großzügige Zuschüsse aus der Bund-Länder-Städtebauförderung in die Region. „Der Freistaat lässt seine Kommunen nicht im Stich und fördert damit gezielt den ländlichen Raum, in den der Großteil der Fördermittel fließt“, so Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Dieser dankte in diesem Zusammenhang auch Alois Rainer, der sich im Bund stets für eine gute finanzielle Ausstattung des gemeinsamen Förderprogramms eingesetzt hat.
KJF-Direktor Michael Eibl, Landratskandidat Ewald Seifert, MdL Josef Zellmeier, Kreistagskandidatin Rosi Kräh, Einrichtungsleiterin Evi Feldmeier, Staatsministerin Ulrike Scharf, Marktgemeinderat Erich Rauscher, Bürgermeister Andreas Liebl und Werkstätten
Nicht am Menschen sparen
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Ministerin Scharf besucht Mitterfelser Werkstätte
4,3 Millionen Euro schwer war die Förderung, die Sozialministerin Ulrike Scharf den Verantwortlichen der Bruder-Konrad-Werkstätte Mitterfels vor einem Jahr überreichen konnte. Auf Einladung von Landratskandidat Ewald Seifert und Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier stattete nun die Ministerin der Werkstätte erneut einen Besuch ab, um sich über die genauen Planungen und den bevorstehenden Baubeginn zu informieren.
Der neue Vorsitzende Josef Zellmeier mit seinem Vorgänger Mike Mohring an der Kieler Förde mit Blick auf den Landtag.
Zellmeier neuer Haushälterchef
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Papier für nachhaltige Finanzpolitik verabschiedet
Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und in den 16 Landesparlamenten haben sich diese Woche zu ihrer Herbstkonferenz im Landtag von Schleswig-Holstein getroffen. Dabei wurde Josef Zellmeier, der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löste damit den bisherigen Vorsitzenden Mike Mohring (CDU) aus Thüringen bestimmt, der das Amt zuvor für 20 Jahre bekleidet hatte. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Thielen (CDU) aus dem Saarland.
Foto (Motorenfabrik Hatz), (v. l.): Dr. Jutta Krogull, Geschäftsführerin der vbw Bezirksgruppe Niederbayern, Hans Koller, stellvertretender Landrat des Landkreises Passau, MdL Josef Heisl, MdL Stefan Meyer, Staatsminister MdL Christian Berneiter, vbw Prä
„Wirtschaftswende im Schulterschluss mit heimischen Unternehmen gestalten“
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MdL-Niederbayernrunde im Austausch mit vbw-Spitze bei Motorenfabrik Hatz
„Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und Innenminister Joachim Herrmann bei der Beratung des Antrags im Ausschuss.
120.000 Euro für Bootshafen
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Zellmeier: Haushaltsausschuss gibt grünes Licht
Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.
209.000 Euro Förderung
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Zellmeier/Ritt: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte
Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.
Zellmeier und Ritt fordern Nachbesserung beim Bundesverkehrswegeplan
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B 20 und A 3 müssen dringend ausgebaut werden
Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.
Erfolg für Wissenschaftsstandort
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Straubing Sieger bei „Partnerschaft Hochschule und Region“
Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:
Bundestagsabgeordneter Rainer sowie die Landtagsabgeordneten Zellmeier und Ritt begutachteten mit Baudirektor Wufka und Landrat Laumer die schon weit gediehenen Pläne
Planungen auf Hochtouren
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Neue Vorschriften verursachen ärgerliche Verzögerung
Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.
Tempo beschleunigen
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Zellmeier: Schlagzahl bei Studienplätzen, Fraunhofer-Institut und IBZ erhöhen
Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht.
24.000 Euro fürs Ehrenamt
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Zellmeier/Ritt: Koordinierung von Freiwilligen goldwert
Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.
590.000 Euro Zuschuss
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Zellmeier/Ritt: Förderung für Radweg in Niederwinkling
Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.
Spitzenförderung für Breitband
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Zellmeier/Ritt: Freistaat gibt bis zu 33 Millionen für Straubing-Bogen
„Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.
27.000 € für Behindertenarbeit
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Zellmeier/Ritt: Landesstiftung fördert Haus der Begegnung
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.
Abwasserförderung wird ausbezahlt
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Zellmeier und Ritt: 319.621 Euro für Kanalbau und Kleinkläranlagen
Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.
Landrat Alfred Reisinger, zweiter Bürgermeister Erwin Kammermeier, Innenminister Joachim Herrmann, MdL Hans Ritt, Bürgermeisterkandidat Herbert Lichtinger, MdL Josef Zellmeier (von links)
Haindling-Süd auf gutem Weg
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Innenminister Herrmann trifft klare Aussagen zur Umgehung
Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt informierten sich die Vertreter der CSU aus dem Landkreis Straubing-Bogen über den Planungs- und Sachstand der Ortsumgehung von Geiselhöring. Dabei stellte Innenminister Joachim Herrmann fest, dass die Trasse Haindling-Süd in der Verwirklichung einen wichtigen Schritt weitergekommen ist. Die Weichen zum Erwerb der Ausgleichsflächen sind gestellt.
Bayerisches Breitbandkonzept vorgestellt
| CSU-Fraktion
Der Staatsminister der Finanzen, für Heimatentwicklung und Umwelt, Herr Dr. Markus Söder, MdL hat im Rahmen der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth den Abgeordneten das neue Breitbandkonzept der Bayerischen Staatsregierung vorgestellt.
42,92 Millionen für die Kommunen
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Zellmeier und Ritt: Schlüsselzuweisungen stärken die Region
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2014 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt am Dienstag Oberbürgermeister Markus Pannermayr sowie Landrat Alfred Reisinger und den 37 Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 42.928.056 Millionen Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 10.744.660 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 12.446.172 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 19.737.224 Euro. Die Schlüsselzuweisungen helfen vor allem den finanzschwachen Kommunen, betonen Ritt und Zellmeier. Deshalb sehen sie es mit einem lachenden und einem weinenden Auge, dass die Gesamtzuweisung entgegen dem Landestrend gesunken ist. Denn die gute wirtschaftliche Entwicklung der Region habe dazu geführt, dass der Bedarf an staatlicher Hilfe zurückgegangen ist. So erhält der Landkreis gegenüber 2013 5,95 Prozent weniger, in den Gemeinden gibt es jedoch einen leichten Zuwachs von 1,7 Prozent. Die Stadt Straubing hat zudem gegenüber 2013 marginale Einbußen in Höhe von 0,2 Prozent zu verzeichnen.
(v.l.)Hans-Jürgen Buchner, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdB a.D. Ernst Hinsken, MdL Josef Zellmeier
Verfassungsmedaille für Hinsken und Buchner
| Aus dem Stimmkreis
Große Ehrung für zwei prominente Persönlichkeiten aus dem Landkreis Straubing-Bogen: Wie der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier mitteilte, wurde am Montag Nachmittag Hans-Jürgen Buchner alias Haindling sowie Ernst Hinsken für Ihre großartigen Verdienste die Verfassungsmedaille in Silber verliehen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte dazu in den Senatssaal des Bayerischen Landtags zu einem Festakt geladen, bei dem beide Preisträger gewürdigt wurden.
Zellmeier im Parteivorstand
| CSU-Fraktion
Laberweintinger in CSU-Führung berufen
Der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier ist in den CSU-Parteivorstand kooptiert worden. In der letzten Sitzung des Gremiums am Sonntag Nachmittag in München wurde er dabei auf Vorschlag von Ministerpräsident und Parteivorsitzenden Horst Seehofer als beratendes Mitglied in die Parteiführung aufgenommen. " Es ist mir eine große Freude, zukünftig meine Heimat im CSU-Vorstand vertreten zu dürfen; denn hier werden wichtige Weichenstellungen für die Politik in Bayern, im Bund und Europa vorgenommen," freut sich Zellmeier über die neue Aufgabe.
75.600 € für die Region
| Aus dem Stimmkreis
Zellmeier und Ritt: Dank an Landesstiftung
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer Sitzung am heutigen Freitag grünes Licht für die Förderung mehrerer Projekte in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen gegeben. Wie der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende MdL Josef Zellmeier sowie der Abgeordnete Hans Ritt mitteilten, erhält die Stadt für die Generalsanierung der des alten Schlachthofs einen Zuschuss von 20.000 Euro. Außerdem wird die Fassadensanierung des Gebäudes, das das Geschäft Schuh Meier am Ludwigsplatz beherbergt, mit 5.650 Euro gefördert. " Ich freue mich, dass wiederholt zwei Maßnahmen in Straubing mit Geld aus der Bayerischen Landesstiftung bedacht werden", so Zellmeier.
Mehr Sicherheit für Radler
| CSU-Fraktion
Zellmeier und Ritt: Drahtesel soll attraktiver werden
Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr fordert Landtagsabgeordneter und stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Zellmeier. Die CSU hat dazu in der letzten Plenarsitzung des Jahres 2013 einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag eingereicht. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in die Wege zu leiten. Zellmeier betonte, dass dabei, wie im Antrag gefordert, insbesondere die Fortführung des Radwegebaus und die Information der Kommunen über die Möglichkeiten der Radverkehrsführung und deren Planung verbessert werden sollen. Auch sollen die Wegweiser für den Radverkehr optimiert und seitens des Freistaats verstärkt auf die Einhaltung der Verkehrsvorschriften geachtet werden. " Besonders in der Stadt Straubing, wo viele Bürger auf dem Drahtesel unterwegs sind, aber auch im Landkreis Straubing-Bogen ist es unser Ziel, das Radfahren attraktiver und vor allem noch sicherer zu machen", so Zellmeier, der bei diesem Anliegen tatkräftig von seinem Kollegen Hans Ritt unterstützt wird. Beide Abgeordneten haben sich selbstverständlich auch in München ein Fahrrad zugelegt, um Dienstfahrten möglichst ökologisch durchzuführen.
Mehr Lohn für Hebammen
| Aus dem Stimmkreis
Zellmeier: Geburtshelfer leisten unverzichtbare Arbeit
Die Hebammen in der Region sollen in Zukunft eine angemessene Entlohnung für ihre unverzichtbare Arbeit erhalten. Wie Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Josef Zellmeier am Rande der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag mitteilte, verabschiedete das Parlament auf Initiative der CSU einen Dringlichkeitsantrag mit dem Thema „Hebammenhilfe - eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern", der erneut auf die wichtige gesellschaftliche Aufgabe und eine angemessene Bezahlung der Hebammen hinweisen soll.
Keine pauschale Wald-Stilllegung
| Aus dem Stimmkreis
Zellmeier: CSU lässt Waldbauern nicht im Stich
Der Freistaat Bayern wird auch in Zukunft keine Flächenstilllegungen in Wäldern durchführen. Wie der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, konnte Landwirtschaftsminister Helmut Brunner gemeinsam mit Umweltminister Dr. Marcel Huber bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene durchsetzen, dass Bayern auch weiterhin seinen 2008 eingeschlagenen Weg gehen darf und somit keine pauschale Wald-Stilllegung statt finden wird. " Dass wir als CSU dies erreichen konnten, ist eine große Erleichterung für die Waldbesitzer im Freistaat. Denn der Ansatz 'Schützen und Nutzen auf gleicher Fläche statt pauschaler Stilllegung' hat sich im Zuge einer forstlichen Nachhaltigkeit bewährt", freute sich Zellmeier. Die Forderungen der SPD fünf bis zehn Prozent der Wälder stillzulegen hätte nicht nur den Waldbesitzern geschadet, sondern auch die Energiewende beeinträchtigt.
190.000 Euro Zuschuss
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Zellmeier: Förderung für Ittlinger Straße
Straubing. Der Umbau der Kreuzung B 20-Abfahrt/Ittlinger Straße bis zur anschließenden Kreuzung Posener Straße/Dresdner Straße wird mit einem Zuschuss des Freistaats von 190.000 Euro bedacht. Diese erfreuliche Nachricht teilte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier mit. " Der Freistaat hat die Notwendigkeit der Sanierung erkannt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Dadurch wird die Stadt Straubing als Bauherr deutlich entlastet", so Zellmeier.
299.800 € für Oberschneiding
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MdL Zellmeier: Freistaat fördert zwölf Krippenplätze
Gute Nachrichten für die Familien in der Gemeinde Oberschneiding gab Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bekannt: Wie ihm die frisch gebackene Bayerische Sozialministerin Emilia Müller mitteilte, werden aus dem Programm "Aufbruch Bayern" 299.800 Euro an Fördermittel für die Kindertageseinrichtung Pusteblume zur Verfügung gestellt. Dadurch werden 12 neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bezuschusst. "Der Zuschuss zugunsten der Kindertagesstätten zeigt ein weiteres Mal, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freut sich der Abgeordnete.
270.000 € Zuschuss
| Aus dem Stimmkreis
Zellmeier: Förderung für Straßensanierung in Hankofen
Der Ausbau der Prof.-Reger-Straße in Hankofen wird mit einem Zuschuss des Freistaats von insgesamt 270.000 Euro bedacht. Dies teilte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier mit. " Der Freistaat hat die Notwendigkeit der Sanierung erkannt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Dadurch werden die Gemeinde und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier.
Das neue Präsidium des Bayer. Landtags, v.r. Josef Zellmeier, Sylvia Stierstorfer, Hans Herold, 1. Vizepräsident Reinhold Bocklet, Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Vizepräsidentin Ulrike Gote, Vizepräsident Peter Meyer, Vizepräsidentin Inge Aures, Angel
MdL Zellmeier einstimmig im Präsidium
| CSU-Fraktion
Am Montag Nachmittag wurde in der konstituierenden Sitzung des Bayerischen Landtags das neue zehnköpfige Präsidium gewählt. Dabei wurde der von der CSU-Fraktion vorgeschlagene Straubinger Landtagsabgeordnete Josef Zellmeier einstimmig als Schriftführer in das Führungsgremium des Parlaments berufen. Mit großer Mehrheit wurde außerdem Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) bestätigt, ebenso die Vizepräsidenten Reinhold Bocklet (CSU) und Peter Meyer (FW). Neue Vizepräsidentinnen wurden Inge Aures (SPD) und Ulrike Gote (Grüne). Stamm kündigte an, dass die Bedeutung des Präsidiums noch zunehmen werde. Denn das Abgeordnetenrecht wird nach den Diskussionen um die Verwandtenaffäre künftig dort behandelt werden.
Zellmeier im Präsidium des Landtags
| CSU-Fraktion
Bei der gestrigen Sitzung der CSU-Landtagsfraktion wurde Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mit 95 von 98 gültigen Stimmen für das Präsidium des Bayerischen Landtags vorgeschlagen. Neben der Wahl des neuen CSU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer wurde auch Barbara Stamm als Präsidentin des Bayerischen Landtags nominiert, die dem Präsidium vorsitzt. Die Bestätigung der Präsidiumsmitglieder in der konstituierenden Plenarsitzung am kommenden Montag, den 7. Oktober, gilt als Formsache. "Ich freue mich sehr über die ehrenvolle Aufgabe, an der Seite von Landtagspräsidentin Barbara Stamm die wichtige Arbeit im Landtag sowie in Bayern mitgestalten zu dürfen", erklärte Zellmeier im Anschluss an die Fraktionssitzung.