Bürgermeister Hans Grau, DB-Konzernbevollmächtigter Klaus-Dieter Josel, MdB Alois Rainer, MdL Josef Zellmeier (von links) am bisher noch unbeschrankten Bahnübergang zum Gewerbegebiet Laberweinting

Durchbruch beim Bahnübergang Laberweinting

DB plant jetzt erstmalig Beschrankung zum Gewerbegebiet

Der Bahnübergang am Friedhof erschließt das Gewerbegebiet Untere Au in Laberweinting. Er ist allerdings unbeschrankt und nur mit einem Andreaskreuz gesichert. Bereits zwei kleinere Unfälle waren hier zu verzeichnen. Nach langen Kämpfen und Diskussionen verkündete nun Klaus-Dieter Josel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, dass der Bahnübergang technisch gesichert wird. Der Ortstermin fand auf Einladung von Bundestagsabgeordneten Alois Rainer statt, der in der letzten Wahlperiode verkehrspolitischer Sprecher von CDU/CSU im Bundestag war. MdL Josef Zellmeier und Bürgermeister Hans Grau hatten ihn im vergangenen Jahr um Unterstützung gebeten und freuten sich nun sehr, dass die Bahn nach mehreren Ablehnungen jetzt die Beschrankung zugesagt und in ihre Prioritätenliste aufgenommen hat.

 
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Geiselhöring wird Modellstadt

Zellmeier: Hohe Zuschüsse aus Pilotprojekt

Eine positive Nachricht für die Stadt Geiselhöring konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier vermelden. Wie ihm Bauminister Christian Bernreiter bestätigte, hat Geiselhörings Bewerbung, in das Modellprojekt LANDSTADT BAYERN aufgenommen zu werden, die Jury überzeugt. „ Ich freue mich, dass Geiselhöring als eine von zehn Modelkommunen für LANDSTADT BAYERN ausgewählt wurde und mit Zuschüssen von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten rechnen kann. Ich bin mir sicher, dass die Kommune davon massiv profitiert“, so Zellmeier, der das Modellprojekt im Vorfeld ebenfalls beworben hatte. Ziel des Projektes ist es, zukunftsweisende Quartiere auf Konversions-, Brach- und Innenentwicklungsflächen zu entwickeln und Innovationen in den Bereichen Wohnen, Arbeiten, Mobilität, Digitalisierung, Ökologie und Klimaanpassung voranzubringen. Bis Anfang April sind zahlreiche Bewerbungen eingegangen.  Die Auswahl der Modellstädte und –gemeinden hat am 12. Mai ein Gremium aus Vertretern des Bauministeriums und der Kommunalen Spitzenverbände entschieden.


Geld gegen Schweinepest

Zellmeier: Bayern prämiert Schwarzwildabschuss

Im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest kann Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier den Jägern im Landkreis Straubing-Bogen eine erfreuliche Nachricht überbringen. Im Jagdjahr 2021/2022 wird erneut eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 70 Euro pro Stück Schwarzwild gewährt. „ Die Afrikanische Schweinepest ist für die heimischen Schweinehalter eine große Gefahr und muss daher dringend eingedämmt werden. Die Population zu reduzieren und damit eine flächendeckende Verbreitung der Krankheit einzudämmen ist daher erklärtes Ziel des Freistaats, wozu die Abschussprämie für unsere Jäger einen wichtigen Beitrag leistet“, so Zellmeier, der als Haushaltsausschussvorsitzender mit dafür gesorgt hat, dass die Abschussprämie in der genannten Höhe erhalten geblieben ist.

 
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MdL Josef Zellmeier, Sprecher der Niederbayernrunde, gemeinsam mit seinem Vorgänger Landrat Bernd Sibler und dem neuen Stellvertreter MdL Waschler.

Josef Zellmeier neuer Chef der Niederbayernrunde

Dank an Vorgänger Bernd Sibler

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Stimmkreis Straubing-Bogen ist neuer Sprecher der niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten. Die Entscheidung für den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses durch die Mitglieder der sogenannten Niederbayernrunde fiel einstimmig und wurde aufgrund der Wahl von Bernd Sibler zum neuen Deggendorfer Landrat notwendig.

Der Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen

Zellmeier: Mehr als 10,3 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 10.323.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen; damit bleibt die Förderung auf dem Rekordniveau vom Vorjahr.

Demokratie auf Achse

Zellmeier: Bayerischer Landtag kommt nach Straubing

Zum ersten Mal in seiner Geschichte geht der Bayerische Landtag auf eine groß angelegte Tour durch den Freistaat und wird am 22. Oktober in Straubing Station machen. Dazu bedient sich Bayerns Parlament eines Oldtimer-Trailers, der zu einem Bühnenfahrzeug umgebaut wurde. „Ich freue mich, dass der LandTruck nach Straubing kommt und wir als Abgeordnete so mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Es lohnt sich auf jeden Fall für alle Altersgruppen, vorbeizuschauen“, so Zellmeier.

Nachschlag für Kommunen

Zellmeier: Bayern erstattet Gewerbesteuerausfälle

Die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 insgesamt 1.669.492 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus. Davon profitieren 17 der 37 Landkreisgemeinden“, erklärt Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier. Bei den Gemeinden Atting, Niederwinkling, Rain und Salching kommt es allerdings zu Rückzahlungen, da die Gewerbesteuereinnahmen höher ausfielen als erwartet und damit die Abschlagszahlungen die endgültige Zuweisung überschritten haben.

151.000 Euro für die Region

Zellmeier: Kulturfonds unterstützt mehrere Projekte

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2022 wieder Fördermittel nach Niederbayern. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, sind darunter auch mehrere Projekte aus der Region Straubing-Bogen mit einer Gesamtfördersumme von 151.000 Euro: „Es freut mich sehr, dass die Vorhaben in den Förderkatalog aufgenommen wurden. Damit werden Kunst und Kultur in der Region gezielt unterstützt und das Geld fließt genau an die richtige Stelle“, erklärte Zellmeier.

Campus Heerstraße am Start

Zellmeier: Studentenheim mit idealer Anbindung

Der neue „Campus Heerstraße“ stellt mit rund 150 Wohneinheiten die bisher größte Studentenwohnanlage in Straubing dar. Bei der Besichtigung konnten sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und Bezirksrat Franz Schreyer über den Ablauf der bisherigen Baumaßnahmen und die geplante Fertigstellung informieren.