Zellmeier neuer Beiratschef von JVA und Forensischer Klinik in Straubing

Landtag wählt Gefängnis- und Maßregelvollzugsbeiräte

21.12.2018

Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ist jetzt Vorsitzender des Anstaltsbeirates der Justizvollzugsanstalt (JVA) Straubing sowie des Maßregelvollzugsbeirates des Bezirksklinikums (BKH) Straubing. Dies hat der Bayerische Landtag in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 beschlossen.

Zellmeier ist damit Chef der beiden Organe, die die Anstaltsleiter unterstützen, Vorschläge einbringen, bei der Gestaltung des Vollzugs mitwirken und bei Problemen vermittelnd tätig werden. Den Beiräten gehört als stellvertretender Vorsitzender je ein Abgeordneter der Opposition sowie weitere fachkundige Mitglieder an.

„Ich freue mich, dass ich neben dem JVA-Beirat auch Vorsitzender des BKH-Beirats sein darf. Beide Einrichtungen haben eine wichtige Funktion inne; die Beiräte sind dabei nicht nur Ansprechpartner für Strafgefangene und Patienten, sondern auch für die zahlreichen Bediensteten beider Häuser“, so Zellmeier. Gleichzeitig dankte er seinem früheren Landtagskollegen Hans Ritt, der bisher beide Vorsitze erfolgreich inne hatte, diese jedoch nach der Landtagswahl im Oktober gemeinsam mit seinem Landtagsmandat zurückgeben musste.

Zellmeier war bereits von 2008 bis zur seiner Ernennung zum Staatssekretär im März 2018 Vorsitzender des Beirates der JVA Straubing und hat diese Funktion nun erneut übertragen bekommen.

Den Vorsitz des Maßregelvollzugsbeirates des BKH Straubing übernimmt Zellmeier hingegen zum ersten Mal. Für den Betrieb des Bezirkskrankenhauses in Lerchenhaid, auch Forensische Klinik genannt, ist der Bezirk Niederbayern zuständig.